Fall Vosganian: Schlechte Stimmung in der PNL nach Abstimmungsdebakel im Senat

Staatschef Klaus Johannis rügt Votum der Senatoren scharf

Samstag, 14. Februar 2015

Bukarest (ADZ) - Staatschef Klaus Johannis hat den Entschluss des Senats, Ermittlungen gegen den im Verdacht korruptionsnaher Delikte stehenden Senatoren und Ex-Wirtschaftsminister Varujan Vosganian (PNL) erneut zu unterbinden, am Donnerstag scharf gerügt: Das Votum bestätige, dass die unerlässlichen Änderungen, für die er im Parlament und in seinen Gesprächen mit den Parteien plädiert habe, von den Politikern noch immer nicht angenommen wurden. In puncto Justiz habe ein einziges Maß zu gelten – nämlich „Respekt vor dem Gesetz, unabhängig von Person, Amt und Würden“, verlautete Johannis per Facebook aus Brüssel wenige Minuten nach dem Abstimmungsdebakel im Senat.

In den  Reihen seiner Liberalen, die  zurzeit in beiden Parlamentskammern mit Reformtönen um eine neue Mehrheit werben, herrschte am Nachmittag Katerstimmung: PNL-Chefin Alina Gorghiu räumte offen ein, dass das „bedauerliche“ Votum von „Senatoren aller Parteien“, einschließlich der PNL, getragen wurde, was aus Sicht der Parteispitze „inakzeptabel“ sei. Man werde dafür sorgen, dass die PNL-Fraktionen künftig offen abstimmen, fügte Gorghiu hinzu. PNL-Ko-Vorsitzender Vasile Blaga forderte Vosganians sofortigen Rücktritt, er sei für die Partei untragbar geworden.

Des einen Leid ist jedoch des anderen Freud: So twitterte Premier Victor Ponta prompt aus den USA, dass die „neue Allianz Blaga/Gorghiu/Geoană/Vanghelie mit ihren Prioritäten aufwartet“, das Votum sei „ein Kapitalfehler“ gewesen. Auch der unbelangt gebliebene Senator Vosganian konnte nach seinem tränenreichen Auftritt im Senat schon wenig später wieder strahlen: Das Abstimmungsergebnis sei „ein Sieg der Demokratie“ und der „Erhabenheit des Parlaments“, so Vosganian.  Die Direktion zur Bekämpfung des organisierten Verbrechens und Terrorismus (DIICOT) kündigte an, ihre Vorermittlungen gegen Vosganian nicht einzustellen und beim ersten neuen Indiz abermals um Aufhebung seiner parlamentarischen Immunität ansuchen zu wollen.

Kommentare zu diesem Artikel

Alex, 16.02 2015, 17:50
Na ja Norbert, du malst hier schon recht schwarz. Wenn du dich schon auf philosophische Bühne begibst, dann solltest du auch wissen, dass die Welt nicht nur schwarz-weiß ist. Das gilt auch für Sitten und Kulturen. Was die Ungarn anbelangt, diese haben selbst noch einiges zu lernen, sie sind in meinen Augen keine Vorbilder. Auch die Deutschen in Rumänien haben mit den Deutschen in D nur am Rande etwas zu tun. Ihre Vorfahren sind vor hunderten von Jahren ausgewandert und sind seitdem oft bei ihrer archaischen Denke geblieben. Wenn sie nach D auswandern, dann erleben sie dort nicht selten ihr blaues Wunder, weil sie Werte wie Tolleranz, Bescheidenheit und Freiheit neu lernen müssen. Sie werden dort in vielen Fällen nicht als Deutsche wahrgenommen. Also lasse bitte mal die Kirche im Dorf, den Rumänen können weder die in Rumänien lebenden Deutschen noch die Ungarn helfen. Sie müssen sich selbst helfen!!! Ich bin diesbezüglich zwar nicht allzu optimistisch, aber eine Selbstheilung kann man auch nicht ausschließen. Gerade die junge Generation ist sehr in Richtung des Westen gerichtet und lehnt das "Weiter so" klar ab. Die rasant wachsende Kommunikation über Ländergrenzen hinweg kann da auch helfen. Warten wir also ab, was passiert...
norbert, 16.02 2015, 00:29
Herr Alex. .im wünschen sind alle Menschen gleich. .im tuen nicht. .die Realität ist. .das laut Volkszählung 2011 nur noch 36000 deutsche es in rumänien gibt. Jetzt haben wir 2015. Davon sind die meisten schon im RENTENALTER. Nach Johannis wird es keinen deutschen mehr dort mit Format in der Politik geben. .die 1.2millionen Ungarn sind weit d s von entfernt rumänisch zu denken. .die Rumänen sind dann für sich allein. Die Romas werden in Zukunft die Mehrheit stellen. Ob das einer will oder nicht. .ist nicht die Frage. .sie bekommen doppelt so viel Kinder ..diese Parameter stimmen nicht. .die wo weggehen werden nicht alle zurück kommen. .ob man das will oder nicht. Ist nicht die Frage. .sie machen es einfach. .ich traue aus über 15 Jahren Reise und geschäftliche Termine. Rumänischer Politik und ihrer Verwaltung wenig zu. Die Rumänen haben nie in der breite ein positives Verhältnis zu Politikern Verwaltung Staat gehabt. .das sind die Hauptgründe. Wünsche..und tun das sind zwei paar Schuh. .seien sie froh das wenigstens ein deutscher sich für rumsnien interessiert. .sie können ja mal in Deutschland nachfragen welche politischen Gruppen sich für Rumänien interresiert. .keine.
Alex, 15.02 2015, 17:48
Absolut Norbert. Auch mir kommt es wie im osmanischen Reich vor... Also es ist dringende Aufklärungsarbeit erforderlich, denn was damals überlebenswichtig war, ist heute höchst schädlich. Hoffentlich kann Johannis und können die Auswanderer etwas zur Aufklärung beitragen. Ich hoffe es jedenfalls. Nur zu gerne würde ich glauben, dass es in die richtige Richtung geht und der Prozess der Angleichung an die westeuropäischen Werte unumkehrbar ist. Kann ich aber noch nicht wirklich, obwohl ich es reichlich hoffe...
norbert, 15.02 2015, 16:08
Herr Alex. .im letzten Teil ihres Beitrages schreiben Sie ...die Rumänen sind überwiegend korupt. .das ist eine Feststellung. .eine Feststellung die die Welt mit ihnen teilt. .allso nicht nur der nobbi. ..aus dem Volk kommen die Politiker und die die in der Verwaltung arbeiten. .oder nur in rumänien kommen sie vom Mond. ..die Rumänen die Sachsen die Ungarn alle eigentlich. .stellen das fest. .es ist eine Feststellung ..und keine Bewertung. .es ist die Ausgangslage für neue Politik ..da dran zu arbeiten. .das geht nicht mit Polizei uns Justiz. .im Falle Rumänen. ..im Falle Rumänien bedarf es einer Aufarbeitung ihrer Kultur. .in schule in Universitäten. .bei Historikern. .und so weiter. .warum. .weil die rumänische koruption ähnlich ist des gesamten Balkan s ..das haben die Griechen die Bulgarien. .und so weiter. .diese sogenannte koruption. .nannte man früher nicht koruption. .als diese Länder im osmanischen reich noch waren. .man benutzte das geben und Nehmen damals als ganz natürliches mittel um Probleme zu lösen. .das hatte dich hervorragend geeignet. So das dies flächendeckend sich auf dem ganzen Balkan im osmanischen Reich ausbreitete. Das ist so geblieben. .jetzt ist rumänien in der EU. .da gibt es Gelder anderer Länder. .und dessen Bürger fragen ihre Politiker. ..was macht ihr mit unserem Geld. Wir leben heute in der Informationsgesellschaft. Da gehen Meldungen in Sekundentakt um die weltumspannenden. .dadurch stehen diese Länder mit einer im Volk weis verbreiteten Mentalität. .die dich Jahrhunderte lang bewahrte in kürzester Zeit. .wegen veränderte politischer Lage an dem Pranger. .das schafft Rumänen nicht..Wenn sie in ihrem Fall der koruption. .nicht diese lsngsng er legte Aufklärungsarbeit leistet. .und davon gibt es nichts. .dessen ist dies s sein 25 jahren und deswegen verlassen die Bürger das Land.
Carlo, 15.02 2015, 14:08
@Alex...ein bischen Spaß mit Norbert, man muß ihn nehmen wie er ist (nicht isst).Was Korruption betrifft, hat er ja recht.Und der Helmut hier; kein Kommentar. Seine PSD und sein Po...a, hier stinkts auch.
" Jetzt zur Sache" , Sie liegen nicht falsch.
So könnte und sollte es sein!
Alex, 15.02 2015, 11:46
Nein Leute, Norbert wurde von den korrupten Politikern angeheuert, um euch abzulenken. Ihr schreibt hier nämlich nur noch über ihn. Ist es euch aufgefallen?

Jetzt zur Sache: Das Votum deutet an, was sich künftig zw. Präsident und Parlament abspielen könnte. Der eine mahnt Recht und Ordnung, die anderen scheren sich kaum darum und ziehen ihren korrupten Stil durch. Einschneidende Änderungen in der rumänischen Politik kann es m.E. nur geben, wenn das Parlament von Korrupten befreit wird. Und das ist aus meiner Sicht DIE Mammutaufgabe, denn die Rumänen sind nun mal mehrheitlich korrupt und jedes Parlament wird es auch sein. Hoffentlich liege ich falsch...
Dirk, 15.02 2015, 11:23
@sraffa
ich hatte auch schon einmal den Verdacht, dass Norbert von der Redaktion als Spaßbringer bezahlt wird oder er Teil einer wissenschaftlichen Studie ist und wir in 10 Jahren unsere Kommentare in einem Buch lesen können.
So ein Exemplar wie Norbert ist mir noch nicht untergekommen.
Sraffa, 15.02 2015, 04:17
@Dirk : Demnächst kostet das alles Eintritt hier wegen des unglaublichen Spasses den wir hier haben ; das kostet dann Vergnügungssteuer !
Gast27, 14.02 2015, 13:11
Ich befürchte meine verbleibende "Hirnhälfte" ist über Nacht geschrumpft... Ich verstehe den Text von Herrn norbert nicht... Muss ich mir Sorgen machen? bin ich ein Analphabet? Erschreckend, wenn ich nicht einmal in der Lage bin einfache Texte zu verstehen... Ich glaube ich bin zu alt für diese Generation "Smartphone"... Gut, dass ich bald aussterbe!
Dirk, 14.02 2015, 13:08
Norbert!!! Einfach geil!! Wieviel Promille braucht man dafür?
Sraffa! Dein Kommentar noch geiler!
Wie uns der Norbert doch immer zum Lachen bringt?

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