Frunzăverde über PNL-Regierungschancen

„Die Wahlen von 2016 sind die einzige reelle Chance der PNL“

Freitag, 06. März 2015

Reschitza – Nach einem mehrtätigen Aufenthalt in Brüssel, auf Einladung der Europäischen Volkspartei (EVP) berief der Karasch-Severiner Kreisratsvorsitzende und PNL-Vizepräsident Sorin Frunzăverde eine Pressekonferenz im Tagungssaal des Kreisrats in Reschitza ein. U.a. sagte er, er habe auch in Brüssel mit den Parteifreunden über die Chancen der PNL gesprochen, in Rumänien die Regierungssgeschäfte noch in diesem Jahr zu übernehmen. Allgemein sei man der Meinung, das sei verfrüht.

„Die PNL möchte die Regierungsgeschäfte übernehmen, die PNL ist in der öffentlichen Meinung, laut Umfragen, dazu qualifiziert, aber die gegenwärtige Parlamentsmehrheit ist nahezu unmöglich zu kippen“, sagte Frunz²verde, „darüber sollte sich niemand einer Illusion hingeben. Aber allein durch eine Neukonfigurierung der Mehrheiten in den Kammern ist eine Regierungsübernahme durch die PNL möglich. Da kann die PNL – ob wir sie nun Neue National-Liberale Partei oder Große National-Liberale Partei nennen – noch so sehr bereits als Einheitspartei PNL/PDL agieren.“

Die ausgezeichneten Umfragewerte der Neuen PNL widerspiegeln in der Einschätzung von Sorin Frunzăverde bloß eine Erwartungshaltung der Befragten gegenüber der Partei, im Gefolge der Erwartungshaltungen zur Präsidentschaft von Klaus Johannis und der von ihm geförderten und genährten Hoffnung, dass die PNL die Regierungsgeschäfte baldigst übernehmen möge. „Aber ich kann nur wiederholen: das kann nur möglich werden, wenn wir es schaffen, andere Mehrheiten im Parlament aufzubauen“, unterstrich Frunzăverde.

„Das muss jeder vernünftige Politiker als Grundvoraussetzung ansehen. Natürlich wäre es ideal, diese Mehrheiten durch vorgezogene Wahlen zu realisieren, wie dies in zivilisierten Ländern passiert. Denn die Regierungskoalition hat nicht nur das Vertrauen der Wählerschaft verloren, sie ist auch bröcklig geworden. Praktisch sei diese Koalition bereits des Vertrauens der Wählerschaft verlustig geworden, als Johannis die Präsidentschaftswahl gewonnen hat. Trotzdem sind vorgezogene Wahlen nach gegenwärtigem Stand der Dinge unwahrscheinlich. Die Herren Parlamentarier haben dazu keine besondere Lust, soweit ich das durchschaue. Die einzige Möglichkeit, die Mehrheiten zu kippen, sind eventuelle Verhandlungen zwischen den Fraktionen, nur müssten diese rasch zu Ergebnissen führen – wozu ich ebenfalls geringe Chancen sehe.“

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