Für ein Europa nach föderalen Prinzipien

Ein Gespräch mit Professor Heinrich Detering zum Europa der Gegenwart und der Zukunft

Heinrich Detering auf der Konferenz „Was, wenn Europa scheitert?“ in Bukarest
Foto: Ben Uhder

Heinrich Detering zählt zu den Organisatoren der Konferenz „ Was, wenn Europa scheitert?“, die, veranstaltet vom New Europe College in Zusammenarbeit mit mehreren europäischen Institutionen, am 19. und 20. September in Bukarest tagte. Bei der Konferenz kamen zahlreiche namhafte Wissenschaftler aus dem In- und Ausland zusammen, um gemeinsam über die Zukunft der Europäischen Union zu sprechen. Detering ist Literaturwissenschaftler, Lyriker und Essayist. An der Universität Göttingen hat er den Lehrstuhl für Neuere deutsche Literatur und Vergleichende Literaturwissenschaft inne. Seit 2011 ist er Präsident der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung. Ben Uhder führte mit Heinrich Detering für die ADZ folgendes Interview.

Was verstehen Sie unter europäischer Identität?

Das ist eine offene Frage, die diskutiert werden muss. Ich habe keine Antwort auf diese Frage. Ich bin aber der Ansicht, dass es sich lohnt, sie bei Gelegenheiten wie dieser hier (die Konferenz, Anm. d. Red.) weiter zu debattieren. Vermutlich wird irgendetwas dabei herauskommen, was weniger auf Essenzen hinausläuft, als auf Verfahren. Europäische Identität könnte sich in die Richtung von etwas entwickeln, das der Einigung auf bestimmte Regeln des Zusammenlebens entspricht. Das heißt, der Begriff der europäischen Identität verhält sich zum Begriff der nationalen Identität ähnlich wie der Verfassungspatriotismus zum klassischen Patriotismus. Dazu gehört unbedingt das Insistieren auf offene, plurale und auf freiem Meinungsaustausch beruhende Gesellschaften.

Ist das durch den Vertrag von Lissabon gewährleistet? Der Vertrag ist ja eine Art europäische Verfassung und in gewisser Weise auch eine Art Leitkultur für die Europäer.

Ich glaube, ja. Auch wenn der Begriff Leitkultur sehr anfechtbar und anstößig ist, ist er in dieser  Hinsicht ganz gut zu gebrauchen. Allerdings nur dann, wenn damit eine organisierte Kultur der Institutionen, eine Gesprächskultur gemeint ist. Der Vertrag von Lissabon ist dafür eine gute Grundlage. Und auch hier wiederum nur dann, wenn man diejenigen, die sich auf diesen Vertrag berufen, immer wieder daran erinnert, dass er nicht nur ökonomische Kategorien im Blick hat, sondern auch kulturelle und soziale.

Es wird momentan sehr viel über das Freihandelsabkommen mit den USA diskutiert. Auf der anderen Seite haben wir das Referendum in Schottland gehabt. Wohin geht die europäische Reise? Wird die Europäische Union ein eigener Staat?

Zunächst zu den zwei Anlässen, die, glaube ich, ganz unterschiedlicher Art sind. Die Deutsche Akademie für Sprache und Dichtung gehört zu denen, die zusammen mit dem Goethe-Institut gegen die Entwürfe des Freihandelsabkommens mit den USA, wie sie jetzt vorliegen, protestiert haben. Dabei geht es nicht darum, dass wir grundsätzlich etwas gegen ein Freihandelsabkommen hätten, sondern dagegen, dass wir in bestimmten Phänomenen, wie zum Beispiel in der Aufhebung der Buchpreisbindung, eine ökonomische Gefährdung für die Vielfalt der literarischen und politischen Stimmen sehen. Das Schottland-Referendum ist hingegen ein exzellentes Beispiel für ein Europa als Ensemble von Verfahren. Beinahe unabhängig wie es ausgehen würde, war es schon vorbildlich, wie dort eine Volksabstimmung durchgeführt worden ist. Niemand der Beteiligten – auch nicht England – kann sagen, dass hier mit unlauteren Mitteln aufgrund von alten Machtkonstellationen oder nur innerhalb von Eliten entschieden worden wäre.

Das war eine Volksentscheidung und wir würden uns wünschen, dass das zum Modell für andere Teile Europas, vor allen Dingen im östlichen Europa, werden könnte. Damit bin ich auch bei der Frage nach der Entwicklung Europas zu einem Super-Staat. Ich sehe nicht, dass Europa ein Super-Staat in einem problematischen, also autoritären, vereinheitlichten, hegemonialen Sinne wird. Ich bin sehr optimistisch, dass es tatsächlich gelingt, ein Europa nach föderalen Prinzipien zu organisieren. Damit haben wir innerhalb Deutschlands ja bemerkenswert gute Erfahrungen gemacht. Ich glaube, es könnte ein taugliches Modell für eine Integration sein, die nicht gleich macht, Unterschiede nicht nivelliert, sondern lehrt, mit Unterschieden zu leben, indem man sich auf gemeinsame Umgangsformen einigt.

Der Soziologie Norbert Elias vertritt die These, dass Gesellschaften sich fortwährend in höhere Integrationsstufen einbinden würden. Das heißt, auf die nationale Ebene folgt die kontinentale und auf die kontinentale die globale Ebene, sprich das Weltbürgertum. Könnte das TTIP, das geplante Freihandelsabkommen mit den USA, ein Vorzeichen dieser Entwicklung sein?

Ich bin mir da nicht sicher. Zwar bin ich nicht blind für wirtschaftliche Entwicklungen, aber ich glaube, dass eine Weltgesellschaft, die ausschließlich auf freiem ökonomischen Austausch beruht, diesen Namen noch nicht verdient hätte. So wie ich auch denke, dass die Idee des Europas, die ich gerade angedeutet habe, in sich eine kosmopolitische Idee ist. Wer diese Verfahrensgrundsätze teilt, ist bereits Teil dieses Projektes. Ich hoffe, Europa kann sich als globales Projekt erweisen. Das TTIP trägt nach meinem Eindruck, aber ich bin kein Ökonom, sehr stark die Züge eines Ausschließungswettkampfes mit asiatischen Mächten. Ich sehe nicht, dass da kosmopolitische Ausweitungen im Blick wären. Vielmehr glaube ich, dass es den USA und vor allem Westeuropa darum geht, die Ausdehnung Chinas und vielleicht auch Indiens einzudämmen.
In den letzten 14 Jahren sind geschätzt 24.000 Flüchtlinge bei dem Versuch, nach Europa einzureisen, gestorben. Es gibt Berichte von massiven Menschenrechtsverletzungen seitens europäischer Behörden. Demnach wurden unter anderem Flüchtlinge in Ungarn interniert und mit Medikamenten ruhiggestellt; in Griechenland wurden Migranten von Offizieren der Grenztruppen verprügelt. Sind das Handlungen, die für die Werte der Europäische Union stehen?

Ich glaube, dass sich an der Flüchtlingsfrage in der Tat ganz wesentlich entscheidet, wie Europa sich selbst versteht. Das, was wir zurzeit erleben, ist eine Verhunzung, eine Entstellung des kollektiven europäischen Selbstbildes. Das Konzept von Europa, das ich angedeutet habe, müsste ein Europa sein, das – ganz im Gegenteil zur heutigen Situation – Flüchtlinge aufnimmt und Willkommen heißt. Alle Europäer sind seit der Völkerwanderungszeit einmal Flüchtlinge gewesen. Und man muss nicht nur auf die Völkerwanderungszeit des vierten, fünften, sechsten Jahrhunderts zurückgehen, sondern man kann auch auf die freiwilligen und die unfreiwilligen Völkerwanderungen des 20. Jahrhunderts blicken. Europa besteht aus Millionen von Vertriebenen, die sich jetzt gegen andere Vertriebene oder Flüchtende zu wenden versuchen. Das ist eine Tragödie.

Ich war sehr froh, als Papst Franziskus – als erste Tat außerhalb des Vatikans überhaupt – nach Lampedusa gegangen ist. Er hat ein Zeichen gesetzt und Trauerarbeit für die Toten im Mittelmeer initiiert. Das ist eine europäische Geste in einem richtigen Sinne. Ich bin davon überzeugt, dass zukünftige Generationen – und zwar schon die meiner Kinder und Enkelkinder – uns fragen werden, wie wir damit haben leben können, dass solche Grausamkeiten im Namen Europas geschehen konnten. Ich bin nicht blind für die sozialen und ökonomischen Schwierigkeiten, die mit der Aufnahme großer Flüchtlingsströme verbunden sind. Das jedoch ist kein neues Phänomen. Das Bemühen, diesen Völkerwanderungen einen geordneten und auf Integration und Aufnahme zielenden Rahmen zu geben, müsste im Vordergrund der europäischen Anstrengungen stehen. Im Augenblick sehen wir, dass das genaue Gegenteil der Fall ist.

Glauben Sie, dass die europäischen Werte in Form von Demokratie und Menschenrechten universelle Werte sind?

Ja, ich glaube das. Es ist immer sehr schwierig, über so große und endgültige Begriffe wie Universalismus zu sprechen. Und dennoch: Die analytische Sprachphilosophie seit Wittgenstein hat uns gelehrt, Überlegungen wie diese nicht in metaphysischen Spekulationen zu verfolgen, sondern in der Explikation dessen, was in den von uns schon immer verwendeten Begriffen implizit enthalten ist. Die Art, wie jeder denk- und sprachfähige Mensch auf diesem Planeten das Wort „Mensch“, das Wort „ich“ oder das Wort „du“ benutzt, impliziert bereits bestimmte, als universal diskutierte Werte. Die Universalisierung des kodifizierten Begriffs der Menschenrechte ist eigentlich nur eine Explikation dessen, was in jedem menschlichen, zwischenmenschlichen Sprechakt schon enthalten ist. Zwar ist es ein sehr avancierter und ein sehr stark in philosophische und juristische Formeln gegossener Versuch einer Explikation, aber eigentlich sind das Dinge, die in unserem menschlichen Denken, unserem Selbstverhältnis und unserem Verhältnis zu unseren Nächsten schon enthalten sind. Dieser Universalismus ist schon deshalb eine Tatsache, weil die Existenz von Menschen eine Tatsache ist.