Gabriel Oprea von Johannis zu Interimspremier ernannt

Davor forderte der Präsident Pontas ärztliche Atteste

Bukarest (ADZ) - Staatschef Klaus Johannis hat den amtierenden Vizepremier und Innenminister Gabriel Oprea am Montag zum Interims-Regierungschef ernannt. Laut Ernennungsdekret gilt Opreas Interim für den Zeitraum, in dem Premier Victor Ponta seinen Amtsgeschäften nicht nachkommen kann. Allerdings wird ein Interim an der Regierungsspitze von der Verfassung begrenzt – es darf maximal 45 Tage betragen.

Vor der Ernennung Opreas hatte Johannis zunächst ein Vier-Augen-Gespräch mit ihm geführt und auch die medizinischen Unterlagen des in der Türkei am Knie operierten 42-jährigen Regierungschefs gefordert, die Ponta der Präsidentschaft trotz seiner fast zweiwöchigen Auszeit bisher nicht zukommen ließ. Aus Präsidentschaftskreisen verlautete, dass das Staatsoberhaupt sicherstellen wollte, ob Ponta tatsächlich „amts- oder lediglich gehuntauglich“ sei.

Nachdem Ponta seine Patientenunterlage auf Facebook veröffentlicht hatte, unterzeichnete Johannis schließlich Opreas Ernennungsdekret. Seine Ernennung war dem Präsidenten schriftlich vom Premier vorgeschlagen worden, als dessen enger Vertrauter und Verbündeter Oprea gilt. In letzter Zeit hatte der Vier-Sterne-General und UNPR-Chef jedoch öfters Kritik am Regierungspartner PSD und dessen Vorstößen gegen die Justiz geübt.

Oprea gilt als politisches Urgestein, Ministerposten hielt er bis dato in insgesamt fünf Nachwenderegierungen.