Gastbeitrag

Europa-Politik

Donnerstag, 01. November 2018

Ovidiu Ganț in Straßburg: mit Dr. Angelika Niebler und Daniel Caspary. Foto: privat

Vor kurzem bin ich in Österreich, Deutschland und Straßburg gewesen. Als Mitglied des Ausschusses für Außenpolitik liegt der Schwerpunkt meiner Tätigkeit in Europa, vor allem selbstverständlich im deutschsprachigen Raum und dem Europäischen Parlament, wo ich über zwei Jahre tätig war.

Das erste Reiseziel war Österreich, das Land welches die EU-Ratspräsidentschaft inne hat. Zusammen mit Erwin Josef Țigla waren wir bei der VLÖ zu Gast. Die Diskussionen der Vertreter der deutschen Landsmannschaften in Österreich waren äußerst interessant. Auch der Vergleich zwischen Rumänien und den anderen ehemaligen Ostblockstaaten, wobei wir sicher im Vorteil gegenüber anderen deutschen Minderheiten sind (bis auf die letzten besorgniserregenden Verleumdungen durch PSD-isten und nicht nur). In diesem Sinne ist es mir gelungen, unsere Ausstellung „Die deutsche Minderheit in Rumänien. Geschichte und Gegenwart im vereinten Europa“ auch in Österreich zu präsentieren, nachdem ich sie mit Hilfe des Botschafters Vlad Vasiliu im Juni in der Schweiz und in Liechtenstein gezeigt hatte. Sie war auch in Wien ein großer Erfolg, wofür ich Botschafter Bogdan Mazuru und Botschaftsrat Adrian Adam herzlichst danken möchte. Die VLÖ hat eine Resolution verabschiedet, in der ein intensiveres Verhältnis der Alpenrepublik mit den deutschen Minderheiten beantragt wurde. Dies wäre sicherlich auch in unserem Sinne, zumal wir in den Jahren nach der Wende kaum Kontakte zur österreichischen Bundespolitik hatten. Ich hoffe, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz diesbezüglich eine andere Einstellung als seine Vorgänger hat. Deswegen habe ich die Gelegenheit genutzt, um in Gesprächen mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, ÖVP, und Landtagspräsident Thomas Wilfing, ÖVP, Niederösterreich die Einladung auszusprechen, uns im nächsten Jahr zu besuchen, was beide positiv aufgenommen haben.

Die zweite Station war München, wo ich Gespräche mit Vertretern des Arbeitsministeriums und der Hanns-Seidel-Stiftung über künftige Projekte in Rumänien geführt habe, vor allem im Kontext der Wahlen in Bayern. Wie es aussieht, wird es diesbezüglich eine Kontinuität geben, unabhängig von den politischen Folgen dieser Wahl. In den nächsten Wochen werden wir erfahren, wer unsere politischen Ansprechpartner sein werden.

Das letzte Ziel meiner Reise war Straßburg. Die Co-Vorsitzenden der CDU/CSU-Gruppe Daniel Caspary und Dr. Angelika Niebler hatten mich zu einem Meinungsaustausch über die Lage in Rumänien eingeladen und um selbstverständlich der Rede des Staatspräsidenten Klaus Johannis im Plenum beizuwohnen. Das Gespräch mit der CDU/CSU-Gruppe war sehr interessant, ich habe über Entwicklungen in Rumänien informiert, habe aber auch sehr wichtige Neuigkeiten, was Europa-Politik anbelangt, mitbekommen. Am Rande der Sitzung habe ich mit meinem Kollegen Manfred Weber gesprochen, der sich ebenfalls sehr für die Lage in Rumänien interessiert hat. Er kandidiert in kurzer Zeit für die Position des Spitzenkandidaten der EVP bei den Europa-Wahlen. Bin zuversichtlich, dass er es wird, weil er ein engagierter Europapolitiker ist, der Gutes für unsere gemeinsame Zukunft will, der sich sehr gut auskennt, äußerst nüchtern und ausgewogen politisch denkt und handelt und eine breite Unterstützung in den Reihen der EVP hat, einschließlich der rumänischen Delegation.

Der Höhepunkt der Reise war die Rede unseres Staatspräsidenten im Plenum, für mich, auch sentimental gesehen, etwas Besonderes. Ich hatte früher hier gearbeitet, geredet, abgestimmt und anderen Staats- und Regierungschefs zugehört, wie z.B. der Bundeskanzlerin Dr. Angelika Merkel. Klaus Johannis hatte einen souveränen Auftritt und eine sehr gute Rede. Alle Fraktionen haben seine Ideen über die Zukunft Europas gewürdigt (sehr schöne Erwiderung von Manfred Weber seitens der EVP) wie auch die meisten Abgeordneten, die je eine Minute reden durften. Es hat leider auch drei peinliche Ausnahmen gegeben, alle drei aus Rumänien (ein UDMR-ist und zwei PSD-isten), deren Auftritte sogar aus ihren eigenen Fraktionsreihen missbilligt wurden.

Das Gleiche bei der Pressekonferenz – solide und fundierte Aussagen von Klaus Johannis, in einem sehr eleganten Englisch (viel besser als Parlamentspräsident Antonio Tajani). Die wichtigste Frage nach der möglichen Resolution betreffend Rumänien hat er meisterhaft beantwortet, sodass er von allen Seiten Lob erntete, sogar von manchen feindlichen Fernsehsendern hierzulande. Dies zeugt von einem staatsmännischen Format, das ihn, wie schon von mir geschrieben, für europäische politische Ämter jede Zeit qualifiziert (natürlich nach dem zweiten Mandat als Staatspräsident).

Bei dieser Rede im Plenum konnte ich mir den Vergleich mit Premierministerin Vasilica Dăncilă nicht verkneifen. Welch ein Unterschied! Gott sei Dank, dass Klaus Johannis nur drei Wochen nach ihr dort war und den Europäern den richtigen Vertreter unseres Landes gezeigt hat!

Ovidiu Ganț, DFDR-Abgeordneter

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