Gelder zur Schuldenreduzierung

Heute wird über erste Bezuschussung 2018 der Kommunen beschlossen

Donnerstag, 18. Januar 2018

wk. Reschitza – Kreisratspräses Silviu Hurduzeu (PSD) hat für heute 13 Uhr eine außerordentliche Tagung des Kreisrats einberufen, deren Hauptziel die Genehmigung der ersten Bezuschussungen 2018 ist, die zur Schuldentilgung oder für Investitionen/Entwicklung einzusetzen sind. Es geht um anteilige Summen der Kommunen aus Mehrwertsteuereinnahmen und aus der Einkommenssteuer.

Die Beschlussvorlage sei nur ein Projekt, ein Vorschlag, betont Hurduzeu im Begründungsschreiben an die Kreisratsmitglieder, womit er die alljährlichen Unzufriedenheiten und Streitigkeiten bezüglich dieser Zuteilungen vorwegzunehmen scheint. Die Gelder sollen vornehmlich für die „Tilgung angehäufter Schulden“ und für die „Stützung programmierter Investitionen“, also Entwicklung, eingesetzt werden, heißt es ebenda. Gezielt wird auch hingewiesen auf die Beitragszahlungen für die Siedlungswassergesellschaft AquaCaraş, der die Gesellschafter – das ist die Mehrheit der Kommunen und der Kreisrat Karasch-Severin - bei der Schuldentilgung unter die Arme greifen sollen.

Das meiste Zuschussgeld ist für Karansebesch vorgesehen: 380.000 Lei. Karansebesch hat durch sein Munizipalkrankenhaus, das historisch die Rolle eines Regionalkrankenhauses erfüllt, die größten Schulden angehäuft und die Summe soll zu deren Verringerung beitragen. Von Schuldentilgung kann in Karansebesch noch lange keine Rede sein. 333.000 Lei erhält Ferdinandsberg/Oţelu Roşu, wo Bürgermeister Luca Mălăescu (PSD) zahlreiche städtische Infrastrukturprojekte gestartet hat, die auf Bezahlung warten. Ein Teil der Zuwendung soll auch als Gegenfinanzierung von EU-Subventionen eingesetzt werden. Orawitza soll 304.000 Lei erhalten, 113.000 als Schuldentilgung, 191.000 für Entwicklung. Herkulesbad/Băile Herculane steht auf der Vorschlagsliste mit 200.000 Lei, sämtlich Geld für Entwicklung. „Stiefkinder“ des Kreisrats sind Reschitza, Bokschan und Neumoldowa (Zufall, oder nicht: Städte, die von Bürgermeistern aus der Opposition geführt werden...), die mit jeweils 150.000 Lei bezuschusst werden sollen. Anina bekommt die selbe Summe, wovon 70.000 Lei für Schuldentilgung vorgesehen sind. Immerhin: die aktuell ärmste Stadt des Banater Berglands, Anina/Steierdorf, hat die geringsten historischen Schulden.

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