Gemeinden ohne Bürgermeister

Neue Bürgermeister erst im Juni 2016

Freitag, 29. Mai 2015

Das Rathaus der Gemeinde Billed
Foto: Zoltán Pázmány

Temeswar - Unter den alltäglichen Nachrichten über die Banater Gemeinden sind oftmals auch solche über Gemeinden mit Strompannen oder Unterbrechung der Wasserzufuhr zu lesen. Periodisch zu lesen auch Nachrichten über die Gefahr, dass manche kleinere Ortschaften aus dem Banat bald ohne Einwohner dastehen werden u.a. Secaş, Bogda oder Bara (alle unter 400 Einwohner). Zu diesen sozusagen chronischen Meldungen, an die sich die Bevölkerung schon wie an Kinderkrankheiten gewöhnt hat, kommen jedoch auch Nachrichten neuerer Art hinzu:  Es gibt nämlich derzeit auch Banater Gemeinden ohne Bürgermeister. So die Temescher Gemeinden Billed und Neupetsch/ Peciu Nou.

In der Temescher Großgemeinde Billed, 28 Kilometer nordwestlich von Temeswar/Timişoara, über 3000 Einwohner, las man in den letzten Jahren oftmals negative Schlagzeilen über  Skandale in der Kommunalverwaltung (vor allem Streit und Prozesse wegen der fragwürdigen Rückerstattung von Feld und Immobilien). Die Gemeinde, die heuer 250 Jahre seit der deutschen Ansiedlung feiert und früher als Banater Vorzeigegemeinde galt, ist schon seit 2013 ohne Bürgermeister. Der 2008 gewählte und 2012 wiedergewählte Bürgermeister Leontin Duţă (PDL) wurde von der Nationalen Antikorruptionsbehörde DNA wegen des Versuchs, auf illegale Art und Weise sich an den EU-Geldern zu bedienen, angeklagt und im Oktober 2013 vom Temeswarer Schiedsgericht zu einer Haftstrafe von einem Jahr und sechs Monaten auf Bewährung verurteilt.

Der Bürgermeister hatte auf eigene Faust, ohne Benachrichtigung des Gemeinderats, versucht, Subventionsgelder aus den EU-Geldtöpfen für mehr als 60 Hektar Bodenfläche zu kassieren, obwohl diese an private Nutznießer vermietet war. Obwohl die Temescher Präfektur seitdem der Gemeindeverwaltung periodisch den Vorschlag gemacht hat, die vom Gesetz vorgeschriebenen Neuwahlen für dieses Amt zu organisieren, ist es in Billed bis heute aus verschiedenen Gründen nicht mehr dazu gekommen. Am Ruder im Billeder Rathaus ist heute als Interims-Bürgermeister der unabhängige Gemeinderat Gheorghe Braica.

Ohne Bürgermeister blieb kürzlich auch Neupetsch/Peciu Nou, die 5100 Einwohner zählende Gemeinde, 25 Kilometer von der Kreishauptstadt Temeswar entfernt. Ad interim versieht seit Anfang Mai sein Vize Ioan Urda (PSD) dieses Amt. Der ehemalige Bürgermeister Ioan Fărcălău (PNL) sitzt nämlich im Gefängnis. Er wurde mit Alkohol am Steuer und gesperrtem Führerschein von der Verkehrspolizei erwischt. Als Rückfalltäter 2010 wurde er gleichfalls mit Alkohol am Lenkrad bei einer Verkehrskontrolle ertappt und nun zu einer Haftstrafe von acht Monaten verurteilt.

Sollte es in beiden Gemeinden nicht zu Neuwahlen kommen - die lokalen Gegebenheiten sprechen eher dafür -, so muss die Wahl eines neuen Bürgermeisters bis zu den kommenden Lokalwahlen im Juni 2016 aufgeschoben werden.

Diese Situationen in der Lokalverwaltung sind in letzter Zeit im Banat leider keine Einzelfälle: Im Laufe des Jahres 2014 musste die Lokalverwaltung der Temescher Ortschaft Criciova monatelang ohne Bürgermeister auskommen. Hier gelang es letztlich, einen neuen Bürgermeister durch Neuwahl einzusetzen. Die Temescher Gemeinde Sackelhausen/Săcălaz war im Vorjahr nahezu drei Monate lang, bis zu einer schwierigen Neuwahl, ohne den gesamten Kommunalrat geblieben.

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