Gesetzesinitiative: Tag der Minderheiten

Parlamentarische Agenda des DFDR-Parlamentariers im Dezember 2017

Mittwoch, 31. Januar 2018

Sondersitzung im Parlament (Foto: privat)

Der DFDR-Abgeordnete brachte im Dezember 2017 eine Gesetzesinitiative ins Parlament, um einen „Tag der nationalen Minderheiten“ auszurufen. Das Parlament nahm den Vorschlag an und ab letztem Jahr gilt der 18. Dezember als Tag der nationalen Minderheiten in Rumänien. Bei einem Gespräch von Ovidiu Ganţ mit dem Botschafter der BRD in Rumänien, Cord Meier-Klodt, ging es um aktuelle Probleme der rumänischen Politik, Projekte der deutschen Minderheit sowie um bilaterale Beziehungen. Bei einem Treffen in der Fraktion der Minderheiten mit dem Bildungsminister sprach der Abgeordnete des DFDR das Thema der Lehrbücher in deutscher Sprache und jenes der Leitungsposten im Schulinspektorat von Hermannstadt an. Auf höchster politischer Ebene sprach der DFDR-Abgeordnete das Problem des Carl-Wolff-Hospiz´ in Hermannstadt an. Dabei wurde ihm Unterstützung für eine korrekte Lösung zugesagt.

Auf der Klausurtagung des DFDR hielt der Parlamentarier ein Grundsatzreferat zur Politik des Deutschen Forums. Dabei kritisierte er einige Aspekte und formulierte Anregungen, um künftig Mängel auszumerzen. (Die Banater Zeitung hatte zum gegebenen Zeitpunkt Auszüge aus dem Referat veröffentlicht).

Der Abgeordnete war beim AHK-Monatstreffen zugegen. Hier führte er ein Gespräch mit dem Geschäftsführer der Kammer, Sebastian Metz, über geplante wirtschaftliche und fiskale Maßnahmen der Regierung und mögliche negative Folgen auf die Unternehmen. Innerhalb einer Begegnung mit Octavian Ursu (CDU), MdL aus Sachsen, sprachen die beiden Politiker über die künftige Zusammenarbeit im Jahr 2018, deutsche Minderheit und die aktuelle politische Lage.

In Bukarest beteiligte sich der Abgeordnete – genauso wie auch in anderen Jahren - an der Hanukkah-Feier der jüdischen Gemeinschaft. In seiner Heimatstadt Temeswar hielt der Abgeordnete ein Grußwort beim Seminar der erzählten Geschichte (oral history) des Vereins Agora Unit aus Temeswar, geleitet von der Geschichtslehrerin Simona Hochmuth. Das Seminar wurde von Hanns-Seidel-Stiftung finanziell unterstützt.

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