Gratis-Asphalt oder Entschädigung?

Samstag, 09. Mai 2015

Kronstadt wächst, vor allem in Richtung Norden. Da, zwischen den alten Stadtvierteln Tractorul und Rulmentul, wurde nach der Wende Baugrund verkauft, Wohnanlagen errichtet. Heute, wenn man sich nach den Aussagen des Pressesprechers Sorin Toarcea vom Kronstädter Bürgermeisteramt richtet, steht die Stadtverwaltung vor Problemen, die eigentlich „hausgemacht“ sein dürften. Es geht um die Fertigstellung des Straßennetzes, um das Anlegen der Bürgersteige und wahrscheinlich um weitere Infrastrukturarbeiten. Oft kommt es vor, dass Flächen, auf denen nachträglich Straßen eingerichtet wurden, sich im Privatbesitz der Hauseigentümer befinden und somit (noch) nicht Teil der öffentlichen Stadtdomäne sind.

Da kann nicht durchgehend asphaltiert werden, denn die Stadt darf nicht öffentliche Gelder in Arbeiten auf private Flächen investieren, sagt Toarcea. Ein Teil der Eigentümer hat zugunsten der Stadt auf ihr Eigentumsrecht verzichtet, so dass dort investiert und gearbeitet werden kann. Es ist letztendlich im Interesse der Bewohner dieser Neuviertel, wenn sie auf asphaltierten, guten Straßen verkehren können.  Andere wiederum warten, dass die Stadt nun Entschädigungen an sie auszahlt, weil sie ja als Parzelleneigentümer auch die Fläche der zukünftigen Straße erworben und bezahlt haben.

In diesem Punkt widerspricht ihnen der Pressesprecher: „Es werden keine Enteignungen vorgenommen. Das würde sehr hohe Entschädigungskosten voraussetzen. Es wäre nicht korrekt, aus dem Haushalt aller Kronstädter Geld abzuzweigen um Privatgrund zu kaufen. Nachdem Verkauf genießt ja der Verkäufer kostenlos alles, was ihm die Stadt über die Straßeninfrastruktur zur Verfügung stellt.“  Nun wird man um Lösungen und Kompromisse beim Bürgermeisteramt bemüht sein, denn es gibt Präzedenzfälle, aber auch ein ganz unterschiedlicher Tatsachenbestand vor Ort, die eben nicht einheitlich gedeutet werden können.

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