Gute Einnahmen, keine Lobby

Immobiliensteuern und Lokaltaxen bleiben unverändert in Hermannstadt

Donnerstag, 05. Januar 2012

Hermannstadt - In Hermannstadt/Sibiu bleibt die Versteuerung im Jahr 2012 dieselbe wie in den Jahren zuvor. Diesen Beschluss hatte der Stadtrat im Spätherbst gefasst, zum letzten Mal war eine Erhöhung 2009 durchgeführt worden.

Gefragt, was er von einer Anhöhung des Satzes für kommunale Steuern und Taxen hält – der Finanzminister hatte vor Neujahr von dieser Möglichkeit gesprochen –, sagte Hermannstadts Bürgermeister Klaus Johannis auf der letzten Pressekonferenz 2011, dass es sich dabei um eine soziale Frage handelt angesichts der großen Anzahl der Immobilieninhaber. In den entwickelten Staaten besitzen rund 20 Prozent der Personen etwa 80 Prozent des Eigentums, in Rumänien ist die Situation genau umgekehrt. Bei uns möchte jeder eine Eigenwohnung haben, sodass die Besteuerung des Eigentums soziale Auswirkungen hat. Seiner Ansicht nach sollten die kommunalen Steuern nicht hoch liegen, selbst wenn die Hermannstädter einen leichten Anstieg verkraften könnten. Der „gesündere“ Weg, um die Einnahmen der lokalen Budgets zu erhöhen, ist das Fördern der Wirtschaft und die dadurch erzielte höhere Einkommenssteuer. Vermutlich würden sich die  Bürgermeister über die Möglichkeit freuen, die Steuern und Taxen anzuheben und dadurch mehr Einnahmen zum kommunalen Haushalt erhalten zu können. Die bessere Methode aber sei, gut bezahlte Arbeitsplätze zu schaffen, einige zu Wohlstand gelangen zu lassen und auf Grund von höheren Einkommenssteuern einen Zuwachs der Einnahmen zu haben, meinte Johannis.

Gefragt, wieso der Landkreis Hermannstadt bei der Verteilung von Mitteln aus dem Staatshaushalt im Dezember (laut Statistik der Zeitung „România liberă“) den dritten Platz der am wenigsten bedachten Landkreise einnimmt, sagte Hermannstadts Bürgermeister, dafür gibt es zwei Erklärungen: Eine erfreuliche, dass der Kreis zu jenen mit Eigeneinnahmen gehört, die über dem Landesdurchschnitt liegen, und eine weniger erfreuliche, dass die politische Lobby Hermannstadts in Bukarest schwach ist. Die Höhe der Zuwendungen sei nämlich nicht bloß von den Notwendigkeiten der Kreise sondern auch der Lobby abhängig.

Kommentare zu diesem Artikel

Keine Kommentare

Kommentar hinzufügen

* - Pflichtfeld

*
CAPTCHA-Bild zum Spam-Schutz
Wenn Sie das Wort nicht lesen können, bitte hier klicken.
*
*