Haushalt spürbar geschrumpft

Wie der Kreisrat muss auch das Bürgermeisteramt den Haushaltsüberschuss angreifen

Dienstag, 20. Februar 2018

Hermannstadt – Den Hermannstädter Haushalt 2018 legte die Bürgermeisterin Astrid Fodor im Rahmen einer außerordentlichen Stadtratssitzung am Donnerstagnachmittag den Lokalvertretern zur Bewilligung vor. Das Budget in Höhe von 665,9 Millionen Lei ist dabei spürbar kleiner als jenes des Vorjahres, als 713 Millionen zur Verfügung standen.

Der Hauptgrund sei der Stadtverwaltung zufolge der, dass die Einkommensteuer von 16 auf 10 Prozent herabgesetzt wurde, wobei der für die Stadtverwaltungen vorgesehene Anteil deren Haupteinnahmequelle war. Die Tatsache, dass dieser Anteil von 41,7 auf 43 Prozent angehoben wurde, reichte jedoch nicht aus, um diesem Defizit entgegenzuwirken, was konkret heißt, dass der städtische Haushalt einen Verlust von rund 55 Millionen Lei erlitten hat.

„Ich habe Ihnen den Haushaltsentwurf für das laufende Jahr vorgelegt. Es ist ein unbefriedigender Haushalt, weil infolge der Änderungen der Regierung an der Steuergesetzgebung unsere Einnahmen um rund 55 Millionen Lei verringert wurden. Um Ihnen zu veranschaulichen, was dieser Betrag für Hermannstadt bedeutet, möchte ich ein paar Beispiele nennen: mit 55 Millionen Lei hätten wir 50 bis 60 Erdstraßen asphaltieren können oder, wenn es um andere Investitionen geht, hätten wir das neue Kunstlyzeum, den Binder-See, den Skate-Park und das Volksbad erneuern können“, so Astrid Fodor.

Die Bürgermeisterin kündigte an, dass die entfallenen Summen nicht zu Lasten der Hermannstädter und der Firmen fallen werden, die hier ihre Tätigkeit entfalten. „Das Problem kann von denen wieder gutgemacht werden, die es verursacht haben. Erforderlich ist hierzu, dass der Anteil der Lokalverwaltung von der auf ihrem Gebiet entrichteten Einkommensteuer angehoben wird. Zurzeit werden uns von der in Hermannstadt erhobenen Steuer 43 Prozent erstattet. Die Steigerung dieses Prozentsatzes ist absolut notwendig, um den Wert der Einnahmen 2017 beibehalten zu können. Es gibt auch die Möglichkeit, die lokalen Abgaben anzuheben, welche wir für 2018 nicht in Betracht gezogen haben, in der Hoffnung, dass sich die Maßnahmen des Rumänischen Städteverbandes als wirksam erweisen werden und der Anteil für die lokalen Haushalte angehoben wird“, so Astrid Fodor.

Wie auch im Fall des Haushaltes des Kreisrates Hermannstadt wird auch die Stadtverwaltung den Haushaltsüberschuss der Vorjahre angreifen, um über die notwendigen Mittel verfügen zu können. „Der Betriebshaushalt, der Ihnen zur Bewilligung vorgelegt wird, beträgt 305 Millionen Lei. Der Entwicklungshaushalt im Wert von 360,9 Millionen Lei, welcher sich aus dem Haushaltsüberschuss der Vorjahre zusammensetzt, wird uns erlauben, die vorgenommenen Investitionen fortzusetzen“, so die Bürgermeisterin Astrid Fodor.

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