Haushaltsentwurf für 2018 vorgestellt

Hermannstädter Bürgermeisteramt plant mit 660,4 Millionen Lei

Samstag, 20. Januar 2018

mm. Hermannstadt – Im vergangenen Jahr verabschiedete der Hermannstädter Stadtrat einen Rekordhaushalt von knapp 713 Millionen Lei (158 Millionen Euro), in diesem Jahr fällt der Entwurf, den Bürgermeisterin Astrid Fodor (DFDR) am Donnerstag vorstellte, etwas niediger aus. Genau 660,4 Millionen Lei (142,6 Millionen Euro) sieht der Haushaltsentwurf des Bürgermeisteramtes für 2018 vor, das ist ein Minus von 7,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Das bedeute, der Haushalt von Hermannstadt/Sibiu wird das erste Mal seit acht Jahren gegenüber dem Vorjahr sinken.

Die Ursache für den gesunkenen Haushalt, so Fodor, liegt in den Änderungen der nationalen Gesetzgebung. Durch diese Änderungen sind die Zuweisungen aus dem Staatshaushalt an die Stadt um 108,3 Millionen Lei (23,3 Millionen Euro) zurückgegangen, was der Summe der Gehälter im voruniversitären Bereich entspricht. Wurden diese Gehälter bisher über das lokale Budget ausgezahlt, so geschieht dies nun über die Schulinspektion des Kreises. Tatsächlichen Einfluss auf das Budget der Stadt hat hingegen die Reduzierung der von der Einkommensteuer abgezogenen Beträge. Durch den Rückgang von 16 Prozent auf 10 Prozent stehen Hermannstadt durch diese Maßnahme 55 Millionen Lei (11,8 Millionen Euro) weniger zur Verfügung. Zusätzliche 4,1 Millionen Lei (880.700 Euro) muss die Stadt für Zulagen an behinderte Menschen und die Gehälter ihrer persönlichen Assistenten aufbringen, da diese Ausgaben nicht mehr direkt aus dem Staatshaushalt bezahlt werden.

Das Budget des Haushaltsentwurfs unterteilt sich in 305 Millionen Lei (65,5 Millionen Euro), die für Betriebsausgaben vorgesehen sind und 355,4 Millionen Lei (76,3 Millionen Euro) für Investitionen und Entwicklung. Aus dem Bereich der Betriebskosten werden auch die Kultur-, Sport- und Gemeinschaftskosten der Stadt abgedeckt. „Die wichtigsten Summen werden mit 24 Prozent, also 71,8 Millionen Lei (15,4 Millionen Euro) für Kultur, Sport und Freizeit bereitgestellt, also für die der Gemeinde unterstellten Kultureinrichtungen, für den Zoo und für die Verwaltung von Grünanlagen und Grünflächen. Ebenfalls wird von diesem Bereich die kulturelle Agenda mit 8 Millionen Lei (1,7 Millionen Euro), gemeinschaftsfördernde Projekte mit 800.000 Lei (171.800 Euro), die Sportagenda mit 2,7 Millionen Lei (580.000 Euro) und in diesem Jahr auch erstmals die Sportperformance mit 14,5 Millionen Lei (3,1 Millionen Euro) finanziert“, so Astrid Fodor. Die 14,5 Millionen Lei für den Leistungssport werden, entsprechend der neuen Gesetzgebung, der Basketballmannschaft CSU Sibiu, der Fußballmannschaft FC Hermannstadt und der Handballmannschaft HC Sibiu zugewiesen. Durch die direkte Zuteilung von Geldern an die Spitzenmannschaften wurden die Zuweisungen in der Sportagenda verringert.

Im Bereich Investitionen und Entwicklung sind von den insgesamt 355,4 Millionen Lei für Investitionen 268 Millionen Lei (57,5 Millionen Euro) vorgesehen und 87,3 Millionen (18,7 Millionen Euro) für öffentliche Projekte. Die Erneuerungen von 15 Straßen, die im vergangenen Jahr begonnen wurden, werden in diesem Jahr fortgesetzt, darüber hinaus wurde die Modernisierung von weiteren 12 Straßen bereits in Auftrag gegeben. Die Kanalisationsarbeiten in der Podului-Str. in Hammersdorf/Gusteriţa sollen beginnen, sobald das Nationale Lokalentwicklungsprogramm (PNDL) die Finanzierung genehmigt hat. „Wir sind im Vergabeprozess für Modernisierungsarbeiten an 45 Straßen, in einigen von ihnen soll noch 2018 Baubeginn sein. Das Bürgermeisteramt Hermannstadt wird die Namen dieser Straßen mitteilen, sobald die Verträge unterzeichnet sind und die Bauarbeiten beginnen können“, so Astrid Fodor.

Außerdem sollen an mehreren Hauptstraßen umfangreiche Reparaturarbeiten vorgenommen werden. Um die Parkplatzsituation in der Stadt zu verbessern, läuft bereits im Goldtal/Valea Aurie ein Projekt für einen 1400 Quadratmeter großen Parkplatz vor der Schule in der Sibiel-Str. Machbarkeitsstudien für Tiefgaragen im Hipodrom-Viertel, unter dem Bahnhofsvorplatz/Piaţa Gării und am Zibinsmarkt/Piaţa Cibin sollen in diesem Jahr durchgeführt werden.

Weitere wichtige Investitionen betreffen den Bau eines neuen Hauptgebäudes für das Kunstgymnasium in der Str. Oituz und von Freizeiteinrichtungen am Bindersees/Lacul Binder sowie die Sanierung des Volksbades, die Modernisierung des Städtischen Stadions, die Errichtung eines Skate- und Sportparks am Obot-Markt/Piaţa Obor, die Modernisierung des Zebra- und Bärengeheges im Zoo sowie die der Wege und der Beleuchtungen auf dem Städtischen Friedhof.

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