Hermannstädter Haushaltsentwurf

Bildung, Kultur, Sport, Freizeit und Infrastruktur im Tätigkeitsschwerpunkt der Stadt

Sonntag, 24. März 2019

Hermannstadt - Den Haushaltsentwurf für das laufende Jahr stellte das Hermannstädter Bürgermeisteramt Mitte der Woche vor. „Es ist ein großzügiger Haushalt, der die Finanzierung der Projekte sicherstellt, die wir uns für die Gemeinschaft vornehmen. Wir geben der Öffentlichkeit eine Zusammenfassung des Haushaltentwurfs 2019 bekannt, wobei die Investitionslisten und die dazugehörenden Unterlagen auf der Internetseite der Einrichtung einzusehen sind“, so die Bürgermeisterin Astrid Fodor.

Der Gesamthaushalt, der für 2019 auf knapp 778 Millionen Lei geschätzt wird, erfährt eine Erhöhung von rund 12 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Dieser Betrag kann sich jedoch infolge der Mitteilung des Finanzamtes über die Beträge, die der Stadt aus dem Staatshaushalt zukommen, noch ändern.
Von der gesamt vorgesehenen Summe nehmen die Betriebskosten für die Bewirtschaftung der Stadt, die Straßenreinigung, die Schneeräumung, die öffentliche Beleuchtung bis hin zum Ankauf oder der Reparatur der Straßenmöbel und den Betrieb des Bürgermeisteramtes und seiner untergeordneten Dienste rund 379 Millionen Lei in Anspruch. Für die Stadtentwicklung, d.h. die Investitionen in öffentlichen Räumen und Objekten veranschlagt die Stadt beinahe 400 Millionen Lei.

Die vorgenannte, 12-prozentige Erhöhung ergibt sich aus der Erhöhung des Anteils der Lokalverwaltungen aus der Einkommenssteuer von 43 Prozent auf 60 Prozent, wobei aber die Regierung den Städten zugleich auch die Kosten für die Sozialassistenz übertragen hat, was für Hermannstadt Ausgaben von 21 Millionen Lei bedeutet. Der Stadt zufolge betragen die Einnahmen aus der Einkommenssteuer etwas über 201 Millionen Lei, womit der Stand 2017 erreicht wird, bevor der Prozentsatz der erhobenen Einkommenssteuer von 16 auf 10 Prozent herabgesetzt wurde. Die Einnahmen aus Steuern und Gebühren schätzt die Stadt dabei auf 356,3 Millionen Lei.

Die Bildung fördert die Stadt weiterhin, heuer mit dem beachtlichen Betrag von knapp 113 Millionen Lei (14,5 Prozent des Haushaltes) für den Bau des neuen Kunstlyzeums, die Beendigung der Mansardierung der Regina-Maria-Schule, die Erweiterung mehrerer Schulen, den Bau von Sportsälen und Kinderkrippen und die Erhöhung der Energieeffizienz mehrerer Schulgebäude. Im Gesundheitsbereich erhält die Pädiatrie fast 9 Millionen Lei für Investitionen, sodass ihr Gesamthaushalt auf 81,8 Millionen Lei steigt und die Erweiterung und Ausstattung der Notaufnahme, die Einrichtung des Innenhofes der Abteilung für Infektionskrankheiten in der Transilvaniei-Straße, die Einrichtung neuer medizinischer und Verwaltungsräume in der Abteilung für Orthopädie sowie den Einkauf von medizinischen Geräten und Möbeln für die Intensivstation möglich macht.

Für Kultur, Sport, Erholung und Parks stellt die Stadt heuer knapp 150 Millionen Lei (19 Prozent des Haushaltes). Davon wird die Kultur mit etwas über 58 Millionen Lei gefördert, von denen 41,7 Millionen Lei die Haushalte des Radu-Stanca-Theaters, des Kinder- und Jugendtheaters Gong und des städtischen Kulturhauses in Anspruch nehmen. Die Kulturagenda fördert die Lokalverwaltung mit 7,5 Millionen Lei, die Sportagenda mit 8 Millionen Lei und die Gemeinschaftsagenda mit 800.000 Lei. Die für Sport, Erholung und Parks vorgeschlagene Summe beträgt etwas über 91 Millionen Lei und umfasst die Fortsetzung der Modernisierung des Volksbades, die zweite Etappe der Modernisierung des Stadions, den Bau eines Freizeit- und Sportzentrums, die Fortsetzung der Einrichtung des Binder-Sees und des Erlenparks/Parcul Sub Arini, wobei für den letzteren ein Projektwettbewerb angedacht wird, die Fertigstellung des Skate-Parks am Obor-Markt und viele weitere Projekte.

Die Investitionen in die Straßeninfrastruktur werden heuer 228 Millionen Lei (30 Prozent des Haushaltes) in Anspruch nehmen, die für zahlreiche Maßnahmen zur Entlastung des Verkehrs, die Erneuerung der Wohnblockviertel und deren Straßen, der Parkplätze und die Steigerung der Verkehrssicherheit verausgabt werden.

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