Holpriger Start bei regional bestimmter EU-Finanzierung

Kommunalwahlen könnten Verzögerung mitbewirkt haben

Samstag, 07. Januar 2017

Für die Infrastruktur für Kreisstraßen, sowie für Kleinbetriebe können über die POR-Schiene auch in diesem Jahr noch Finanzierungen herangezogen werden.

In sechs Bereichen wurden im ersten Anwendungsjahr des Haushaltes 2014-2020 Anträge für Projekte über das Regionale Operationelle Finanzierungsprogramm POR in der Westregion hinterlegt. Die Entwicklungsagentur für West-Rumänien, ADR-Vest, nahm 173 Projekte im Wert von insgesamt 182 Millionen Euro nicht rückzahlpflichtiger Gelder entgegen. 

„Die Zahl der abgegebenen Projekte liegt nach dem ersten Jahr der Akquirierungen aus dem neuen Haushalt unter den Erwartungen“, resümierte der Direktor der Entwicklungsagentur ADR-Vest, Sorin Maxim. Dies sei vor allem im öffentlichen Sektor der Fall. „Die Kommunalwahlen, mit vielen neuen Bürgermeistern und neu formierten Kommunalräten, haben möglicherweise zu einer Verzögerung geführt. Hoffentlich wird es ab 2017 besser“, so der ADR-Direktor weiter. Neu in der Projektgestaltung ist, dass künftig Projektentwurf und -ausführung gemeinsam ausgeschrieben werden können. „Dies hat doppelten Vorteil“, sagt der seit dem Jahr 2000 amtierende deutschstämmige Bürgermeister der Temescher Großgemeinde Tschanad, Nikolaus Cr²ciun. „Dadurch müssen nicht mehr zwei separate Ausschreibungen getätigt werden und nicht zuletzt kann der Bauausführer nicht mehr beanstanden, dass der Entwurf falsch ist und abgeändert werden muss. Der Tschanader Ortsvorsteher findet auch, dass die Projektvergabe generell stark in Verzug ist. „Der Haushaltsplan läuft seit 2014 und wir sind schon im Jahr 2017 und noch immer werden Informationsbroschüren zur Akquirierung von Geldern herausgegeben.

Projekte für das regionale POR-Programm konnten bisher für Mikrobetriebe hinterlegt werden, für die Wärmedämmung von Wohnblocks, zur Sanierung von Kulturgütern, aber auch für öffentliche Investitionen in Städten, für Kreisstraßen und für den Tourismus.  Von den 173 in der Westregion hinterlegten Projekten befinden sich 141 in der Evaluierungsphase, 32 wurden bereits zurückgewiesen.

Für Kleinbetriebe sind nicht rückzahlpflichtige Summen von bis zu 200.000 Euro abrufbar. Mit diesen Geldern können Produktionseinrichtungen und Dienstleistungsunternehmen gebaut, modernisiert oder erweitert werden. Für die Wärmedämmung von Wohnblocks sind Projekte mit einem Wert zwischen 100.000 und fünf Millionen Euro vorgesehen. Regional stehen für diesen Haushaltsposten 43 Millionen Euro zur Verfügung. Im diesem Bereich wurden 36 Projekte hinterlegt, die für die Ummantelung von 147 Wohnbocks im Wert von über 14 Millionen Euro ausreichen würden. Weitere zwölf Projekte mit insgesamt 69 Bauten und einem Projektwert von 5,5 Millionen Euro werden derzeit geprüft. Gleichzeitig wurden 24 Projekte zurückgewiesen.

Die sechs Bereiche, die im Jahr 2016 gestartet sind, werden insgesamt 215 Millionen Euro zur Verfügung haben. Über das POR-Programm sind für die Zeitspanne 2014-2020 in der Westregion 702 Millionen Euro abrufbar. Mit dieser Summe kommen der West-Region um 69 Prozent mehr Geld zu, als im Haushaltsplan 2007-2013 über das POR-Programm zugesagt waren. 

Regional gewertet, ist die Westregion die begünstigste von allen sieben in Frage kommenden Strukturen dieser Art in Rumänien, gefolgt vom Nord-Osten. Die wenigsten POR-Gelder erhält die Region Muntenien Süd und die sogenannte Entwicklungsagentur "Zentrum". Auch die Pro-Kopf-Aufteilung ist zu Gunsten der Westregion ausgerichtet. Auch hier bekommt die Westregion mit den Verwaltungskreisen Arad, Hunedoara, Karasch-Severin und Temesch das meiste Geld. Der Westen liegt in dieser Hierarchie vor der Region „Zentrum“, dem Süd-Westen und dem Süd-Osten.

 

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