In der Champions League Europas

Aus der Pressekonferenz der baden-württembergischen CDU-Bundestagsabgeordneten

Mittwoch, 06. Juni 2012

Die Bundestagsabgeordneten Steffen Bilger, Peter Götz und Gunther Krichbaum, Übersetzerin Monika Umbrich-Comşa, MP Ovidiu Ganţ und Generalkonsul Thomas Gerlach (v.l.) Foto: Hannelore Baier

Hermannstadt - „Mit politisch kluger Hand wurde Hermannstadt/Sibiu in die Champions League nicht nur in Rumänien sondern ganz Europa geführt“, sagte Gunther Krichbaum.  Identifiziert hatte er „die Handschrift von Bürgermeister Klaus Johannis“ im Gelingen, die Stadt auf zwei Standbeine zu stellen: Zum einen die Industrieproduktion, wodurch Arbeitsplätze geschaffen wurden, zum anderen die Gestaltung zur attraktiven Kultur- und Tourismusmetropole in Rumänien.

Zusammen mit Peter Götz, dem Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Steffen Bilger, Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestags, hielt MdB Gunther Kirchbaum, der Vorsitzende des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union, am Freitag eine Pressekonferenz im Spiegelsaal des Forumshauses, die vom DFDR-Abgeordneten Ovidiu Ganţ moderiert wurde. Wie bereits berichtet, hatten die CDU-Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg eine Reise durch Rumänien unternommen mit dem Ziel, sich „einen Eindruck von der Politik, aber auch von Land und Leuten“ zu machen, so Krichbaum.

Sie verlassen Rumänien und insbesondere Hermannstadt mit positiven Eindrücken, sagten die Bundestagsabgeordneten. Äußerst positiv überrascht worden seien auch jene Mitglieder der 26-köpfigen Delegation, die Rumänien zum ersten Mal bereist haben und feststellten, dass Rumänien besser ist als sein Image. MdB Götz zeigte sich beeindruckt, mit welchem Fingerspitzengefühl es gelungen ist, in Hermannstadt die historische Bausubstanz in eine nachhaltige Stadtentwicklung zu integrieren. Sie hätten viel versäumt, wenn sie Hermannstadt nicht besucht hätten, sagte er. Er war vor 30 Jahren schon mal da gewesen und meinte, zwischen damals und dem heutigen Zustand liegen Welten.

Gunther Krichbaum war bekanntlich der Berichterstatter für Rumänien im Deutschen Bundestag und vor allem in der Beitrittsphase zur Europäischen Union aber auch nachher rund 50 Mal zu Besuch. Immer wieder beeindrucken ihn die hier lebenden Menschen und die „unendliche Gastfreundschaft“, sagte er. Er verstehe die Ungeduld der Leute, was die Schritte im Land angeht, manches aber brauche seine Zeit. Die Transformation könne so schnell nicht vonstatten gehen, da Rumänien zum einen keinen starken Partner hat, wie es die neuen Bundesländer in der Budnesrepublik hatten, zum anderen hat kein anderes Land unter dem Kommunismus so sehr gelitten wie Rumänien.

Rumänien ist „nicht Europameister“ was das Abrufen der zur Verfügung stehenden EU-Gelder angeht, gab MdB Krichbaum zu. Zu den Ursachen gehöre, dass die Verwaltungsstruktur optimierungsbedürftig ist. Es sei jedem Land überlassen, wie es sich administrativ organisiert, die vielen Landkreise aber seien zu kleinteilig und es fehlt oft an der Kompetenz vor Ort. Seiner Ansicht nach müssten sich mehrere Kreise zusammenschließen um europäische Projekte zu definieren und umzusetzen. Im letzten Jahr lag die Absorbtionsquote bei 6 Prozent, das Ziel ist, sie auf 20 Prozent zu steigern. „Das ist schon sehr ehrgeizig, aber es wäre wünschenswert, wenn es zum Beispiel mit dem Ausbau des Autobahnnetzes zügig vorangeht“, sagte Krichbaum.

Nicht bloß um die Ortschaften vom Durchgangsverkehr zu entlasten und für das schnellere Vorankommen in Rumänien, sondern auch, weil ein modernes Straßenverkehrsnetz darüber mitentscheidet inwieweit es gelingt, ausländische Investoren ins Land zu holen und grenzüberschreitende Projekte umsetzen zu können.  

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