Interessenkonflikt bei Arader Bürgermeister festgestellt

Donnerstag, 14. April 2016

Arad – Für zwei Bürgermeister des Kreises Arad werden die vor der Tür stehende Wahlkampagne wie die neuen Lokalwahlen heuer höchstwahrscheinlich nicht mehr von besonderem Interesse sein: Mircea Iosif Jichici, amtierender Bürgermeister der Kleinstadt Lippa/Lipova, sowie Adrian Toca, Bürgermeister der Großgemeinde Hălmagiu, wurden von der Nationalen Integritätsbehörde ANI als ungeeignet erklärt. Laut ANI wurde in beiden Fällen ein verwaltungstechnischer Interessenkonflikt festgestellt.  
Mircea Iosif Jichici hätte im Mai- Juni 2013 zwei zweideutige Beschlüsse des Lippaer Stadtrats veranlasst und unterzeichnet. Damit wurde eine Machbarkeitsstudie für den Bau eines Parks mit Sonnenzellen der lokalen Handelsgesellschaft Solar GmBH zugeschanzt. ANI fand im Rahmen ihrer Untersuchungen heraus, dass Bürgermeister Jichici und seine Ehegattin eigentlich Eigentümer des Geländes für den zukünftigen Fotovoltaik-Park wären und damit mit der Firma Solar ein lukratives Geschäft im Auge gehabt hätten.

Adrian Toca, Bürgermeister der Gemeinde Hălmagiu, hatte sein Amt dazu ausgenutzt, um während seiner Amtszeit Geschäfte zwischen der Gemeindeverwaltung und der lokalen Firma Beby Impex GmBH abzuwickeln. Wie die Integritätsbehörde herausfand, sind die Gesellschafter dieses Unternehmens keine anderen als die Eltern des Bürgermeisters. Als nicht mehr vereinbar mit ihren Ämtern in der Lokalverwaltung wurden kürzlich auch drei Gemeinderäte der Temescher Gemeinde Darowa befunden. Durch eine Verordnung des Temescher Präfekten Mircea Băcală wurden Ionel Boncilă, Nicolae Costândana und Adrian Velcea ihres Amtes im Darowaer Lokalrat enthoben. Die drei waren vor einiger Zeit aus den Reihen der Temescher PNL- Kreisorganisation ausgeschlossen worden und somit im Gemeinderat Darowa ohne die nötige politische Unterstützung geblieben. Die drei ehemaligen Räte haben das Recht, die Verordnung des Präfekten beim Verwaltungsgericht anzufechten.

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