Johannis: Die Fragmentierung der EU muss vermieden werden

Erster informeller EU-Gipfel nach dem Brexit

Bukarest (ADZ) - Die 27 Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten, die Präsidenten der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, und des Europäischen Rates, Donald Tusk, sind am Freitag erstmals seit dem Austrittsvotum der Briten zu einem informellen Gipfel in Bratislava zusammengetroffen, um über die Zukunft der EU zu beraten.

Vor seiner Abreise in die slowakische Hauptstadt sagte Staatschef Klaus Johannis am Donnerstag bei einer Pressekonferenz auf Schloss Cotroceni, dass eine Fragmentierung der EU unbedingt vermieden werden müsse – und zwar durch „Vorhaben und Projekte, die uns einen“. Die Zukunft der EU hänge von deren Fähigkeit ab, auf Anliegen ihrer Bürger hinsichtlich Migration, Terrorismus und Wirtschaftslage zu reagieren und einzugehen. Die Prioritäten der EU müssten fortan innere Sicherheit und Schutz ihrer Außengrenzen, Festigung des Binnenmarktes, Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen, insbesondere für die Jugend, sein.

Angesichts der zunehmend schwächelnden EU sparte der Staatspräsident diesmal auch nicht mit Kritik an der Doppelmoral so mancher europäischer Spitzenpolitiker, die „sich bei Gipfeltreffen stets lobend über die EU äußern“ und daheim dann eine ganz andere Rhetorik anschlagen – derlei „Doppelzüngigkeit“ sei der Nährboden für Populismus und Extremismus, so Johannis.