Johannis: Gegenwärtige Warnstufe ist ausreichend

Sitzung des Obersten Verteidigungsrats zu Sicherheitsfragen

Donnerstag, 28. Juli 2016

Bukarest (Mediafax/ADZ) – Vor allem Sicherheitsfragen hatte der Oberste Verteidigungsrat (CSAT) Dienstag auf seiner Tagesordnung. Nach der Sitzung erklärte Staatspräsident Klaus Johannis, dass eine Einschätzung der Sicherheitslage Rumäniens vorgenommen wurde, ausgehend von den vielfachen Terroranschlägen in Europa. Alle staatlichen Institutionen mit Verantwortlichkeiten in diesem Bereich hätten ihm versichert, dass gegenwärtig kein Grund bestehe, um den Stand der Antiterror-Warnstufe anzuheben, dieser liege bei „Vorsichtig Gelb“. Über die Bildung der multinationalen Brigade in Rumänien, die auf dem NATO-Gipfel in Warschau beschlossen wurde, teilte Johannis mit, dass sich bisher mindestens sechs Alliierte daran interessiert gezeigt hätten.

Polen werde eine Kompanie entsenden und Bulgarien 400 Militärs. Aber auch andere Verhandlungen würden günstig verlaufen. Mit allen Aspekten der Aufstellung dieser internationalen Brigade wird sich eine interinstitutionelle Arbeitsgruppe beim Präsidialamt beschäftigen, so dass sie im März oder April 2017 ihre Ausgangskapazität erreicht. Bezüglich der Lage in der Türkei betonte Johannis, dass Rumänien den gescheiterten Staatsstreich eindeutig verurteilt hat, man sehe in der Türkei einen wichtigen NATO-Partner für die Aufrechterhaltung der Sicherheit in der Region, baue aber auch darauf, dass sich Ankara an die gemeinsamen euroatlantischen Werte hält.

Kommentare zu diesem Artikel

giftschlange, 28.07 2016, 10:53
Erdogan baut in der Türkei einen Islamischen Staat a la Erdogan, mit brutalsten Mitteln, auf und hat sich bereit von allen Grundwerten der Demokratie verabschiedet.
Manfred, 28.07 2016, 09:44
Die euroatlantischen Grundwerte hat Erdogan schon lange gestrichen...

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