Johannis gewinnt Prozess gegen Integritätsbehörde

Einspruch gegen ANI-Bericht angenommen

Freitag, 27. September 2013

Hermannstadt (ADZ)  - Hermannstadts Bürgermeister Klaus Johannis hat den Prozess gegen die Integritätsbehörde ANI gewonnen. Das Appellationsgericht in Karlsburg/Alba Iulia hat Mittwoch den Einspruch zum ANI-Bericht angenommen und dessen Annullierung angeordnet. ANI hatte im April d. J. einen vermeintlichen Inkompatibilitätsstatus angemahnt, da Johannis auch Repräsentant der Stadt in der Vollversammlung der Aktionäre des Wasserwerkes ist. Der Beschluss des Berufungsgerichts ist nicht definitiv, ein eventueller Einspruch wird beim Kassationshof verhandelt.   

Johannis hatte den Einspruch gegen den ANI-Bericht am 31. Mai in Karlsburg hinterlegt. Die festgestellte Unvereinbarkeit bestehe nicht, da das Wasserwerk kein lokal sondern ein regional wirkendes Unternehmen ist, erklärt er. Am 2. Juli hat ANI beim Kassationshof das Verlegen des Verfahrens von Karlsburg an einen anderen Gerichtshof verlangt. Diese Forderung lehnte die Instanz in Bukarest jedoch ab.

Johannis begrüßte den Beschluss der Karlsburger Gerichtsinstanz, welcher bestätige, dass die Vertretung der Stadt durch ihn im Wasserwerk nicht gesetzeswidrig sei, eine Tatsache, die er von Anbeginn behauptet hat. ANI hat gegen Johannis noch ein weiteres Verfahren angestrengt, wegen vermeintlichem Interessenkonflikt. Klaus Johannis, der sich vor Gericht selbst vertritt, konnte bereits 2011 einen Prozess gegen ANI gewinnen.

Kommentare zu diesem Artikel

Manfred, 29.09 2013, 00:20
Norbert-Da Du weder rumänisch noch deutsch kannst,solltest Du Dich vom Acker machen-jeder Affe drückt sich verständlicher aus!
Ottmar, 28.09 2013, 22:20
Ich meinte Johannis und nicht JohannisOttmar
Ottmar, 28.09 2013, 22:18
Die ANI sollte mal bei mir anfragen, dann wuerde JohannisOttmarmit seinen Luegen schnell in die Knie gehen
Ottmar, 28.09 2013, 22:14
@Norbert, Na da laesst du dich von einem Herrn Johannis der korrupt in die eigene Taschen wirtschaftet wie es jeder Rumaene macht schoen blenden. Ich spreche auch nicht genug Rumaenisch aber ich kenne den Hersteller der Software Kanal++ aus Buch am Erlbach persoehnlich und weis sehr wohl was dieser fuer seine Software bekommen hat und was Herr Johannis als Chef der Wasservertreter von der EU fuer diese Software von der EU bekommen hat.Da muss man nicht Rumaenisch sprechen koennen. Der Johannis ist ein Dieb wie der Ponta. Die Software wurde jedenfalls geliefert von EU-Geldern bezahlt und nicht eingesetzt. Der Chef der Firma Kanal++ hat die Software sogar einmal installiert. Jedenfalls weist du jetzt, dass dein ach so super Johannis ein genau so primitiver und korrupter Deutschrumaene wie alle Rumaenen ist. Genau so korrupt wie die Pontas Nastases...
Norbert, 28.09 2013, 19:48
Herr Ottmar ,ich hatte hier schon des öfteren mitgeteilt das ich kein rumänisch kann (weil ich mich durch erkennung kein rumänisch zu können) mich schütze vor ständigen anbettelleien ,und weil Rumänen wenn sie English sprechen ich mich dann mit ihnen unterhalten kann. Deswegen kenn ich such überhaupt fast nichts was auf komunaler oder landesebene in Rumänien so abgeht. Mich interresiert nur die deutschen und Siebenbürgerbelange.Ich habe Herrn Johannis über die Jahre schon einige male persöhnlich auf deutsch mit ihm gesprochen.Ein sympathuischer Mann. Der sich stetrs bedankte das man als Westdeutscher die Siebenbürgergeschichte hoch schätzt. Und wenn dann ein Urteil hier in der Zeitung steht. Das der Herr Johannis ein integer Mann und Siebenbürger Politiker ist .So kann ich dies nur bestätigen.
Ottmar, 27.09 2013, 17:01
@Norbert was sagst du zu deinem korrupten Johannis und der von ihm gekauften IT Software Kanal++.die die Verwaltung von Wassernetzen managt. Frag ihn mal was er dafür bezahlt hat und was mit dem System ist. Da wird er wohl die Hosen runter lassen müssen. Ich weis genau was der Hersteller der Software in seinen Büchern stehn hat.
Ottmar, 27.09 2013, 16:57
Wenn man den Einsatz des IT-Produktes Kanal ++ in Sibiu betrachtet ( die EU hat für diese Software mehrere 10 000 EURO bezahlt ) , dann wundert mich nicht wenn Rumänien und seine deutschen Bürger zu den korruptesten in Europa gehören. Es gibt keinen Interessnkonflikt laut Gericht aber tausende von Euro wanderten in Johannis Taschen für ein Produkt das niemals zum Einsatz kam
Norbert, 27.09 2013, 16:55
FÜR MICH IST DIES LOGISCH DAS DER deutsche BÜRGERMEISTER VON hERRMANNSTADT NICHTS AM STECKEN HAT. dEM SEINE Aufgabe ist ja auch arbeiten. Und ich las über Wikipedia über Deutsche nichts ,das die Koruption wie bei den Rumänen tief verwurzelt in ihrer Kultur ist. Der Herr Johannis ist Siebenbürger Sachse mit deutscher Kultur.Seine vorfahren hatten nichts mit Rumänien zu tun. Man hat ihm zwangsweise die rumänische Staatsbürgerschaft aufgegdrängt.Er hat das Recht,als deutscher innerhalb einer Stunde sofort die deutsche Staatsbürgerschaft zu bekommen,weil er das Recht als deutscher dazu hat.Was hat der Herr Jojhannis als Siebenbürgewr Sachse mit der rumänischen Klaukultur zu tun..,wie es in Wikipedia über die rumänische Koruption für alle Menschen dieser Welt nachlesbar ist..
Emma, 27.09 2013, 15:56
Warum wird im Beitrag eigentlich nicht erwähnt, dass das Urteil des Karlsburger Gerichts nicht rechtskräftig ist, sondern dagegen Revision eingelegt werden kann?

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