Johannis: Ponta wollte mit PNL nicht weiterregieren

Regierungsvereidigung erfolgte im Zeichen des Kohabitationspaktes

Hermannstadt (ADZ) - Wegen des Verschiebens eines Kommas wollte Premier Victor Ponta nicht vor das Parlament treten und hat das gute Team der Liberalen abgewiesen, nun aber eine völlig neue Allianz gebildet und durch das Parlament gewunken. Das beweist, dass er gelogen hat mit der Beteuerung, er wolle das Bündnis mit der PNL fortsetzen, stattdessen aber einen Vorwand für den Bruch gesucht hat, sagte Klaus Johannis am Donnerstag auf der Pressekonferenz.

Nach Ansicht des ersten PNL-Vizevorsitzenden hat Ponta eine Regierung mit wenig Persönlichkeit, vielen Titeln und wenig Leistungen gebildet. Ihn habe das neue Kabinett nicht überzeugt und seine Bildung sei ein politisch falscher Schritt gewesen. Da PSD und PNL gemeinsam die Regierungsverantwortung übernahmen, wäre es korrekt gewesen, auch gemeinsam zu gehen, Ponta hätte ebenfalls zurücktreten müssen, da PNL-Parteichef Antonescu das Amt des Senatspräsidenten niedergelegt hat.

Als „suspekt“ bezeichnete Johannis das überraschende Betrauen des neuen Kabinetts Ponta durch Präsident Băsescu am Mittwochabend. Zuerst waren Ponta und Băsescu auf unvereinbaren Positionen und dann findet zwischen Kaffee und Abendessen die Verständigung statt. Seiner Meinung nach hatte es längst eine Übereinkunft gegeben und das Einsetzen der Regierung war die Fortsetzung der guten Zusammenarbeit, die mit dem Kohabitionspakt begonnen hat und neue schöne Ergebnisse zeigt, sagte Johannis.