Johannis strebt zwei Präsidenten-Mandate an

Neuer Generalstabschef / Kontroverse um Ordensverleihung

Bukarest (ADZ) - Präsident Klaus Johannis strebt zwei Mandate als Staatschef an, um die Änderung, die er für Rumänien im Sinn hat, umsetzten zu können. In einem Interview für die französische Zeitschrift „L’Express“ unterstrich Johannis noch einmal, dass der Kampf gegen die Korruption zu den wichtigsten Zielen gehöre.

Weiter seien auf institutioneller Ebene einfachere und transparentere Prozeduren nötig, unter anderem bei der Abgeordnetenwahl sowie Parteienbildung und deren Finanzierung. Bezüglich des Gesundheits- und Bildungswesens sind öffentliche Debatten nötig, so Johannis. Als das Ziel seiner ersten öffentlichen Auslandsreise hat der Präsident die Republik Moldau benannt.

Am Montag ernannte Klaus Johannis den Drei-Sterne-General Nicolae-Ionel Ciucă zum neuen Chef des Generalstabs. Dieser löst ab dem 1. Januar 2015 Ştefan Dănilă ab.

Eine Kontroverse ist um die Verleihung des Ordens „Steaua României“ an den Präsidenten des Verbands der ehemaligen politischen Häftlinge Rumäniens, Octav Bjoza, entstanden. Das Zentrum für Überwachung des Antisemitismus in Rumänien (MCA Romania) kritisierte Bjoza für seine Sympathien gegenüber der Legionärsbewegung und gab in einer Pressemitteilung an, dass das Präsidialamt sich klarer von dieser faschistischen Bewegung abgrenzen sollte. Bjoza reagierte überrascht: Er sei kein Antisemit, sondern Antikommunist.