Justizressort veröffentlicht SIPA-Archiv-Besucherliste

Ressortminister will Aufarbeitung des Archivs

Samstag, 27. Mai 2017

Bukarest (ADZ) - Justizminister Tudorel Toader hat am Donnerstag die Liste der Besucher des Archivs der ehemaligen Geheimpolizei des Justizressorts, SIPA, veröffentlicht. Toader hob hervor, dass vorerst das freigegeben worden sei, was nicht unter Verschluss stehe. Aus der Liste geht hervor, dass das Archiv des früheren Geheimdienstes, der neben Informationen über den professionellen Werdegang von Richtern und Staatsanwälten auch Details über deren Privatleben zusammentrug, seit dessen Auflösung im Jahr 2006 insgesamt 22 Mal besucht wurde – und zwar von Mitgliedern der im Laufe der Jahre für das Archiv zuständigen Kommissionen des Justizressorts. Die meisten Besuche erfolgten 2007 unter Justizminister Tudor Chiuariu (PNL), der letzte 2013 aufgrund einer Verordnung von Justizminister Robert Cazanciuc (PSD). Zu den bekanntesten Besuchern des Archivs als ehemalige Kommissionsmitglieder gehören der frühere ANI-Chef Horia Georgescu, die liberale Vizepräsidentin des Senats Iulia Scântei, Richter Marius Iosif sowie ein für Justizminister Cazanciuc tätiger Offizier des Inlandsgeheimdienstes SRI, Florian Andronache. Bezüglich des SIPA-Archivs sprach sich Ressortchef Tudorel Toader am Donnerstag für eine Aufarbeitung seiner Unterlagen durch eine Sonderbehörde aus, die nach dem Vorbild des Landesrats für das Studium der Securitate-Archive (CNSAS) aufgebaut werden könnte.

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