Keine Lokalbündnisse 2015

Dienstag, 06. Januar 2015

Kronstadt – Seine erste Pressekonferenz für 2015, begann Christian Macedonschi, Stadtrat seitens des Lokalforums Kronstadt/Braşov mit einer Ankündigung: „Wir sind in ein neues Jahr übergegangen, es muss für Kronstadt ein gutes und erfolgreiches Jahr werden, das Forum wird sich auch weiterhin mindestens ebensoviel, wenn nicht noch mehr für die Wirtschaftsentwicklung einsetzen, doch wir werden weiterhin als selbstständige Insel bestehen, als „eine kleine Schweiz“ im Lokalrat, denn Bündnisse werden wir mit keiner der vertretenen politische Parteien schließen.“ 

Die Begründung dieses Entschlusses ist simpel und wurde von Christian Macedonschi erläutert: „Der endlich eingesetzte Zug in Richtung Erneuerung kann nicht mit politischer Wechselhaftigkeit oder Inkonsequenz einhergehen. Wie allgemein bekannt, erklärte das Verfassungsgericht in den letzten Tagen des Vorjahres die Eilverordnung, welche viele politisch gewählte Vertreter als Vorwand benutzt haben, um das Lager zu wechseln, für verfassungswidrig, also ungültig. Daraus geht für Kronstadt hervor, dass wir zwei Vizebürgermeister haben, die aus den Parteien, durch welche sie gewählt worden sind, ausgetreten sind und nun durch ihre nebelhafte Zugehörigkeit die Bildung einer beschlussfähigen Mehrheit verhindern.

Für ein Gremium, welches kontinuierlich Entscheidungen über die Geschicke der Stadt zu treffen hat, ist so etwas völlig unzulässig. Demnach wende ich mich erneut an alle politischen Vertreter, um gemeinsam eine Lösung zu finden. Es soll nicht zu einer Zuspitzung der Lage kommen, aus welcher wegen Beschlussunfähigkeit oder Rücktritten neue Lokalwahlen notwendig werden, aber, wenn nicht anders möglich, sind solche einer andauernden  Blockade vorzuziehen“.  

Kommentare zu diesem Artikel

Keine Kommentare

Kommentar hinzufügen

* - Pflichtfeld

*
CAPTCHA-Bild zum Spam-Schutz
Wenn Sie das Wort nicht lesen können, bitte hier klicken.
*
*