Klaus Johannis: Wichtig, dass jeder wählen geht

Wahlgesetz könnte jedoch verbessert werden

Samstag, 10. Dezember 2016

Bukarest (Mediafax/ADZ) - Vor Abschluss der Wahlkampagne für die Parlamentswahlen von Sonntag hat Staatspräsident Klaus Johannis die Bürger vor allem aufgefordert, zur Wahl zu gehen: „Wenn ihr Sympathien für eine Partei habt, geht wählen. Wenn ihr euch noch nicht entschieden habt, überlegt es euch gut, aber geht wählen. Selbst wenn euch alle Politiker auf die Nerven gehen, geht wählen.“ Die Bürger sollten es nicht darauf ankommen lassen, dass andere für sie entscheiden, sie müssten das selber tun. Über den Wahlkampf sagte Johannis, dass er ihm sowohl am Anfang als auch gegen Ende „zu ruhig“ vorgekommen wäre. „Sicher werden wir es uns überlegen müssen, ob das Wahlgesetz gut überdacht ist, oder ob gewisse Bekundungen eingeschränkt wurden, die den Wahlkampf farbiger gemacht hätten.“ Das alles gehöre vors nächste Parlament. Auf die Frage, wie es mit dem Referendum von 2009 bleibe, als für ein Parlament von 300 Mitgliedern gestimmt wurde, antwortete Johannis, dass die Verfassung in diesem Sinne geändert werden müsse. Aber auch das gehöre vors Parlament, denn der Präsident habe leider kein Recht auf  Gesetzesinitiativen. „Aber vielleicht ändern wir auch diesbezüglich etwas.“ Welche Partei er selber wähle, wurde Johannis gefragt. Er meinte: Eine Partei habe ihn überzeugt, welche das ist, werde er aber erst Sonntag oder Montag sagen.

Kommentare zu diesem Artikel

Erdelyi Sász, 13.12 2016, 23:57
zu spät

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