Klausenburg: Uber-Fahrer gewinnt Prozess

Richter erklärt Geldbuße über 25.000 Lei für unrechtmäßig

Freitag, 31. März 2017

Klausenburg – Das Amtsgericht Klausenburg/Cluj-Napoca hat die Geldbuße gegen einen Uber-Fahrer aufgehoben. Während des Untold-Festivals wurden insgesamt vier Fahrer mit Geldbußen in Höhe von jeweils 25.000 Lei belegt. Sie seien ohne Lizenz dem Taxi-Gewerbe nachgegangen, so die Argumentation der Polizisten. Der Richter folgte dieser Argumentation nicht, denn der Kunde zahle per Karte an das Unternehmen und nicht direkt an den Fahrer.
Die vier aus Bukarest stammenden Fahrer gaben an, dass sie Aufträge von Klausenburger Taxifahrern erhalten hätten, welche sich als Kunden ausgaben. Der vermeintliche Abholpunkt sei tatsächlich der Hof der sechsten Polizeidirektion gewesen, wo drei Männer gewartet haben sollen. „Es war 1.10 Uhr. Unmittelbar nachdem die Männer ins Auto gestiegen sind, erschien die Polizei und hat mich der illegalen Personenbeförderung beschuldigt. In Klausenburg stand die Polizei in dieser Hinsicht klar auf Seiten der Taxifahrer“, so der Kläger. Rückendeckung erhielten die Taxifahrer schon im vergangenen Jahr von Bürgermeister Emil Boc (PNL). „Die Erklärung, Uber sei Carsharing und kein Taxidienst ist schwer aufrechtzuerhalten. Die Hauptbeschwerde der Taxifahrer ist, zu Recht, dass dies unlauterer Wettbewerb sei. Während die Taxifahrer die verschiedensten Versicherungen und Steuern bezahlen, zahlen die anderen nichts. Es muss in Bezug auf die Steuern eine Gleichbehandlung geben. Dieser Service verzerrt den Markt. Das Bürgermeisteramt ist mit Uber nicht einverstanden, das Unternehmen hat keinerlei Genehmigungen“, so Boc.

Kommentare zu diesem Artikel

Keine Kommentare

Kommentar hinzufügen

* - Pflichtfeld

*
CAPTCHA-Bild zum Spam-Schutz
Wenn Sie das Wort nicht lesen können, bitte hier klicken.
*
*