Köpfe rollen wegen Parkplätzen

Verwaltungsdirektor des Rathauses Reschitza wurde abgesetzt und muss sich der Disziplinarkommission stellen

Samstag, 24. März 2012

Reschitza - Der „Zaubertrick“, durch welchen statt vom Stadtrat beschlossenen 442 Parkplätzen im Pachtvertrag zur Parkplätzeverwaltung der Stadt mit Temeswarer Firmen plötzlich 2200 Parkplätze vorhanden sind – also einschließlich alle Parkplätze, die laut Gesetz den Bewohnern der Wohnblocks, also den Anwohnern, zustehen –, scheint rathausintern geklärt: Florin Nedelea, der Direktor für Patrimoniumsfragen im Rathaus, ist abgesetzt worden und muss sich der Disziplinarkommission des Rathauses Reschitza stellen.

Laut Marius Bălean, dem Sprecher des Rathauses, dürfte es nach dem 2. April auch weitere Disziplinarmaßnahmen geben, denn gegen weitere drei Rathausangestellte sind Untersuchungen gestartet worden, weil sie im Verdacht stehen, mit Nedelea gemeinsame Sache gemacht zu haben und den Pächtern viermal mehr Parkplätze zugeschanzt haben, als vom Stadtrat vorgesehen.

Das gab es am Donnerstag auf der Tagung der Kommission für Sozialen Dialog in der Präfektur zu hören, wo Vizepräfekt Nicolae Verindeanu die Frage, die alle Fahrzeugbesitzer von Reschitza seit Februar beschäftigt, auf die Tagesordnung gesetzt hatte. Nedelea sei bereits ad interim durch Liviu Gârtoi, den bisherigen Leiter des Amtes für Instandhaltung und Reparatur des Stadtbesitzes, ersetzt, der einstweilen beide Funktionen ausfüllt, verkündete Marius Bălean.

Den genauen Hergang der Fälschung und ob es sich um einen nachweisbaren Korruptionsfall handelt, will man vorerst noch rathausintern klären, erwägt aber auch schon eventuelle rechtliche Konsequenzen.

Der von manchen städtischen Ratsherren gehegte Verdacht, Bürgermeister Mihai Stepanescu seien die Machenschaften nicht fremd gewesen, wurde fallen gelassen, da man davon ausgeht, dass er selber zu den hinters Licht Geführten gehört und den Pachtvertrag im Vertrauen auf vorher Gewusstes und ohne ihn nochmal durchzulesen unterschrieben hat, zumal er selber es war, der dem Stadtrat die entsprechende Beschlussvorlage zur Verpachtung der 442 Parkplätze auf den Tisch gelegt hatte. Er hat vermeldet, dass bis am Montag seitens des Rathauses alle Parkplätze der Stadt neu überprüft sein müssen und dass das Rathaus dann die Liste verpachtbarer bzw. von den Anwohnern benutzbarer Parkplätze bekannt machen wird.

Inzwischen arbeitet die Dienststelle des Rathauses, wo die jährliche Parkplatzgebühr der Anwohner zu entrichten ist, mit Kurzprogramm, weil im Schnellvorgang und mit Aufbietung aller verfügbarer Kräfte die Parkplätze, die für eine Verpachtung in Frage kommen, neu vermessen werden.

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