Kövesi nimmt Stellung zu Untersuchungsberichten

Inspektoren wollten Ermittlungen einsehen

Dienstag, 17. Oktober 2017

Bukarest (ADZ/Mediafax) - Die Vorsitzende der Antikorruptionsbehörde DNA, Laura Codruţa Kövesi, hat Stellung zu den Berichten über die Untersuchung der Gerichtsinspektion bei ihrer Behörde unternommen. Diese hatte Justizminister Tudorel Toader (parteilos) im Sommer bei ihrer Behörde sowie bei der Generalstaatsanwaltschaft veranlasst. Das sechsköpfige Inspektorenteam kam jedoch zu unterschiedlichen Ergebnissen: Drei Ermittler kamen zu einem negativen Fazit zur Arbeit der Behörde, drei ihrer Kollegen, einschließlich der Ermittlungsleitung, hatten keine Beanstandungen. Der Oberste Magistraturrat, das Selbstverwaltungsorgan der Justiz, analysiert nun die verschiedenen Stellungnahmen und verlangte auch eine Stellungnahme Kövesis. Diese verwies am Freitag auf den aus ihrer Sicht ungewöhnlichen Umstand, dass ein Inspektorenteam zu keinem einheitlichen Fazit gelangt sei.

Zudem äußerte sie den Vorwurf, dass die Ermittler bei ihrer Durchsuchung Einsicht in laufende, geheime Ermittlungen erhalten wollten. Als Beweis präsentierte sie einen Notizzettel, den die Inspektoren bei ihrer Durchsuchung vergessen haben sollen: Auf diesem seien die Nummern von Ermittlungsakten notiert.

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