Kommunalwahlen im Mittelpunkt

Pressemitteilung des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien

Foto: Hannelore Baier

Hermannstadt - Der Vorstand des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) trat am Samstag, den 12. Mai, zu seiner zweiten ordentlichen Sitzung im laufenden Jahr im Forumshaus zusammen. Der wichtigste Tagesordnungspunkt waren die Kommunalwahlen am 10. Juni 2012. Weiterhin standen auf der Tagesordnung die Beglaubigung des Protokolls der Vorstandssitzung vom 7. Februar 2012, eine politische Rundschau, die Rechnungslegung 2011 und der Audit-Bericht sowie anfallende Probleme.

Die Sitzung fand unter der Leitung des DFDR-Vorsitzenden Klaus Johannis statt. Teilgenommen haben Repräsentanten aller fünf Regionalforen, der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Gan], Christiane Cosmatu, Unterstaatssekretärin im Departement für interethnische Beziehungen, sowie die Chefredakteurinnen der „Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien“ (ADZ) und der „Hermannstädter Zeitung“ (HZ), Rohtraut Wittstock und Beatrice Ungar.

Im Rahmen der politischen Rundschau informierte der DFDR-Abgeordnete Ganţ über das Zustandekommen des Kabinetts Victor Ponta und das Protokoll der Minderheitenfraktion mit dieser neuen Regierung. Der DFDR-Vorstand sprach sich dafür aus, Christiane Cosmatu im Amt einer Unterstaatssekretärin im Departement für interethnische Beziehungen zu behalten. Die DFDR-Geschäftsführerin Anita Pavel stellte die Rechnungslegung 2011 und den Audit-Bericht vor, die einstimmig angenommen wurden.

Beim Tagesordnungspunkt Kommunalwahlen präsentierte der DFDR-Vorsitzende Klaus Johannis die Kandidatenlisten. Die Tatsache, dass so viele Gemeinschaften Kandidaten aufgestellt haben ist ein Beweis, dass das DFDR die politische Vertretung der deutschen Minderheit wahrnimmt, sich zum Wohle der Gemeinden einbringt und nicht als kultureller Restverwalter betrachtet werden kann, unterstrich Johannis. Wichtig im Wahlkampf muss sein, sich korrekt zu verhalten und die Wahlgesetzgebung strikt einzuhalten, weil ein Fehltritt auf das gesamte Deutsche Forum abfärbt. Martin Bottesch erläuterte, dass kein landesweites Wahlprogramm erarbeitet worden ist, weil die Programme auf die spezifischen Themen der jeweiligen Ortschaften eingehen sollten.

Gesprochen wurde über die Wahlwerbung mittels Plakaten und in den Medien, sowie über die Vertreter des DFDR in den Wahlbüros und Wahllokalen. Laura Micu, die Finanzbevollmächtigte des DFDR für die Kommunalwahlen, erläuterte, wie die Spendeneingänge in der Wahlkampagne finanztechnisch abgewickelt werden müssen. Beschlossen hat der Vorstand, diese Abwicklung über die DFDR-Geschäftsstelle zu tätigen. Besprochen haben die Vorstandsmitglieder desgleichen, wie die Wahlwerbung in der ADZ und der HZ gestaltet werden soll.

Unter „Allfälliges“ wurde die Herausgabe eines „Deutschen Jahrbuches 2013“ beschlossen sowie das Zusammenfassen von Beiträgen auf der ADZ-Tourismusseite in der Art des vormaligen „Komm mit“.