Korruption und Schneckentempo bei EU-Finanzierung

Arader Ambulatorium: Sanierter Bau, alte Gerätschaften

Mittwoch, 27. Januar 2016

Das Arader Kreiskrankenhaus ist im gesamten Kreis auf 22 Gebäude verteilt.

Arad - Das Unvermögen der Arader Kreisverwaltung, ein bereits genehmigtes EU-Projekt auch durchzuführen, hat das Kreiskrankenhaus um eine Investition in Höhe von sechs Millionen Euro gebracht. Die Tatsache, dass ein Korruptionsfall eine gehörige Portion Mitschuld daran trägt, schmälert das Übel nur geringfügig – nicht zuletzt kommt der Korruptionsverdächtige von allerhöchster Spitze der Kreisverwaltung.

Auf den ersten Blick mag es danach aussehen, als habe der Kreisrat seine Hausaufgaben gemacht: Mit der Entwicklungsagentur ADR-Vest hatte die Behörde bereits im Jahr 2014 ein EU-Projekt unterzeichnet, das zum einen sechs Millionen Lei zur Sanierung des Ambulatoriums im Kreisspital vorsah, zum anderen sollten sechs Millionen Euro für Mobiliar und medizinische Apparatur zur Verfügung stehen. Umgesetzt wurden bloß die Sanierungen der Einrichtung, an der seit der Gründung des Kreiskrankenhauses Anfang der 1980er Jahre nur kleinere Reparaturen vorgenommen wurden.

Nach dem Bestechungsskandal um den ehemaligen Kreisratspräsidenten Nicolae Ioţcu – der einer Firma bei diesem Projekt Vorteile eingeräumt hatte - ließ der Kreisrat eine Neuausschreibung ansetzen. Diese wurde jedoch zu spät geplant, sodass die zeitgerechte Durchführung des Unterfangens – bis Ende 2015 – nicht mehr möglich war. Fünf der sechs Millionen Euro waren nicht rückzahlpflichtige Gelder, eine Summe, über die der Kreisrat aus Eigenmitteln nicht verfügt. Deshalb beabsichtigt der interimistische Kreisratspräsident, Adrian Ţolea, ein neues Projekt heranzuziehen, um trotzdem Ausstattung und Mobiliar aus EU-Geldern zu sichern. Dies würde jedoch erst aus dem Haushalt 2014 – 2020 möglich, eine Finanzierungsschiene, die erst Anfang d.J. ins Rollen kommt. Adrian Ţolea sagt, dass die Gelder verloren gegangen sind, weil eine erste Ausschreibung nach Korruptionsvorwürfen annulliert wurde und es für einen zweite zu spät war. Auch wenn ein neues Projekt genehmigt werden sollte, wird das Ambulatorium frühestens in einem Jahr ausgestattet und wunschgemäß funktionell, gesteht Ţolea.

Ärzte aus dem Ambulatorium des Krankenhauses weisen darauf hin, dass sie mit den alten Gerätschaften auskommen müssen und diese wegen fehlenden Mobiliars zum Teil in Schachteln und Kisten aufbewahren. Unter solchen Umständen könne man keine Patienten behandeln, sagen Ärzte, die auf Mediafax namentlich nicht genannt werden wollten. Immerhin geht es bei den Patienten um etwa 80.000, die jährlich ambulatorisch im Arader Kreiskrankenhaus versorgt werden.

 

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