Kostspielige Beseitigung der Autowracks

Neue Regelungen für die Beseitigung und Schaffung neuer Parkplätze

Donnerstag, 04. Januar 2018

Bisher hat die Kronstädter Polizei 180 verlassene Fahrzeuge im Stadtgebiet identifiziert. Diese müssen beseitigt werden, um Parkplätze zu schaffen.

Nicht nur in den Randvierteln oder Seitenstraßen von Kronstadt/Braşov sieht man immer wieder abgestellte Autos oder Kleinbusse, die Opfer eines Unfalls waren oder da einfach verrosten, da sie von ihren Eigentümern längst aufgegeben worden sind. In manchen haben Obdachlose sogar eine Unterkunft gefunden, sich in diesen „heimisch“ eingerichtet. In einer Stadt wie jene unter der Zinne, die vom Herbst bis Sommeranfang besonders an den Wochenenden von Besuchern überströmt wird, handelt es sich nicht nur um die Beseitigung dieser Schandflecken, sondern auch um die Schaffung neuer Parkplätze. An diesen mangelt es besonders im alten Stadtteil, obwohl auch ein Parkhaus neben dem Militärspital gebaut worden ist. Wurde dieses anfangs von den Autofahrern etwas gemieden, wird nun auch dieses voll beansprucht, nachdem in der ganzen Inneren Stadt Wegweiser zu diesem angebracht worden sind. Und das Parken ist hier nicht teurer als auf den anderen öffentlichen Parkplätzen, außer der privaten Parkstelle oberhalb der Schwarzen Kirche, wo man schon mit 5 Lei pro Stunde aufkommen muss.
 

Identifizierung der Autowracks

Mit dieser Aufgabe wurde die Lokalpolizei beauftragt. Bisher wurden 180 „vergessene“ Fahrzeuge identifiziert, doch diese Evidenz wurde noch nicht abgeschlossen. Allein in diesen Tagen waren Polizisten damit beschäftigt, die Feststellungsprotokolle allein im Umfeld eines einzigen Wohnblocks für fünf Fahrzeuge aufzustellen. Zwei davon haben beträchtlichen Schaden infolge von Unfällen erlitten, außerdem stehen hier der Anhänger eines Touristikunternehmens, der nur noch als Abstellort dient, ein Kleinbus und ein weiterer PKW, die seit Monaten nicht mehr von der Stelle fortbewegt wurden. Kürzlich hat das Kronstädter Bürgermeisteramt einen Vertrag mit der Firma SC Fejer Top SRL abgeschlossen, die dadurch für die Beseitigung der Autowracks vom öffentlichen Gelände der Stadt beauftragt ist. Der Vertrag bezieht sich auf einen Wert von 99.960 Lei, einschließlich Mehrwertsteuer. Die Kosten für das Beseitigen, den Transport und Abstellen eines aufgegeben Wagens wurde zu einem Durchschnittspreis von 821 Lei berechnet. Das bedeutet, dass die vertraglich festgelegte Summe nur für 121 Fahrzeuge reicht. Dieser Vertrag wurde laut dem Sprecher des Bürgermeisteramtes aber nur für eine kurze Zeitspanne abgeschlossen, da diese Tätigkeit mindestens vier Jahre dauern wird und somit ein neuer langfristiger Vertrag in Sicht steht.
 

Bürokratische Hindernisse

Um ein Autowrack beseitigen zu können, müssen mehrere Schritte vorgenommen werden, um die gesetzlichen Bestimmungen zu berücksichtigen. Anfangs müssen die Besitzer derartiger Fahrzeuge identifiziert werden. Laut den im Sommer angenommenen diesbezüglichen Regelungen müssen die Lokalpolizisten diese „herrenlosen“ Fahrzeuge identifizieren, müssen vor Ort ein Protokoll verfassen, das von zwei Zeugen unterschrieben wird und an dem betreffenden Wagen angebracht wird. Dadurch wird der Eigentümer aufgefordert, das Fahrzeug innerhalb von zehn Tagen abzuschleppen. Die Lokalpolizei richtet an die Verkehrspolizei des Kreisinspektorates ein Schreiben, um den Inhaber zu identifizieren. Gleichzeitig schickt die Lokalpolizei an das Bürgermeisteramt auch den Bericht bezüglich der Feststellung des verlassenen Fahrzeuges. Wird der Eigentümer identifiziert, erhält dieser eine Mitteilung, dass er sich innerhalb von fünf Tagen bei der Lokalpolizei melden muss, um die Situation des Wagens zu klären. Dabei muss er den Fahrzeugbrief und die Bestätigung der letzten technischen Überprüfung (TÜV) vorweisen. Entfernt er das Fahrzeug innerhalb von fünf Tagen vom öffentlichen Gelände nicht, geht dieses in den Besitz des Bürgermeisteramtes über und wird von diesem durch die vertraglich festgelegte Firma abgeschleppt.
 

Wie kann der Eigentümer sein Fahrzeug retten?

Wird der Eigentümer nicht ausfindig gemacht, stellt das Bürgermeisteramt die Anweisung zum Abtransport des Fahrzeuges aus. Praktisch 10 Tage, nachdem die Lokalpolizei die Feststellung machte, dass das Fahrzeug verlassen ist, und dem Eigentümer mitgeteilt wurde, dass dieses in den Besitz des Bürgermeisteramtes übergeht und abgeschleppt wird, kann gegen diesen Beschluss gerichtlich vorgegangen werden. Der Eigentümer kann dem vorbeugen, aber den Wagen von dem Abstellgelände nur gegen eine Gebühr von 2000 Lei beheben, die als Strafgeld beim Bürgermeisteramt entrichtet werden. Ist der Wagen schon abgeschleppt worden, muss der Eigentümer zusätzlich 690 Lei für den Transport bezahlen sowie auch die Parkgebühr für die Zeit, wo der Wagen auf einem öffentlichen Parkplatz abgestellt worden war. Stellt sich der Eigentümer nicht ein, um das Fahrzeug von dem Abstellgelände anzufordern, so wird dieses bei der Sammelstelle für Alteisen verwertet. Das ergibt durchschnittlich 70 Lei, die in den Lokalhaushalt überwiesen werden.

Laut dem Kronstädter Vizebürgermeister Lászlo Barabás hat die Maßnahme den Eigentümern von seit Monaten oder gar Jahren verlassenen Fahrzeugen einen Schrecken eingejagt. Bisher haben 40 Besitzer, deren Fahrzeuge als Wracks auf öffentlichem Gelände eingestuft und identifiziert worden sind, diese an sich genommen. Die diesbezüglichen Regelungen und die Liste der bisher festgestellten Wracks ist auf der Internetseite des Bürgermeisteramtes unter www.brasovcity. ro einzusehen.

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