Kreisratspräsident will Ausstieg aus Interessenvertretung

Mitgliedschaft in UNCJR zumindest für Arad nicht gerechtfertigt

Freitag, 06. Februar 2015

Der Arader Kreisratspräsident Nicolae Ioţcu (PDL) möchte künftig kein Geld mehr für eine ohnehin wenig ergiebige Mitgliedschaft in der Nationalen Vereinigung der Kreisräte in Rumänien (UNCJR) ausgeben. Diese könne man nicht als Interessenvertretung der Verwaltungskreise bezeichnen, sagte  kurz umschrieben Nicolae Ioţcu. Er will es auch nicht bei einer Mahnung oder Kritik vor den Medien belassen. Die Volksvertreter im westrumänischen Verwaltungskreis sollen darüber abstimmen, ob sich die – seiner Meinung nach – hohen Ausgaben für eine Mitgliedschaft mit geringem Nutzwert rechnen.

Hohe Kosten und kaum Vorteile, sieht der Vorsitzende des Arader Kreisrates, Nicolae Ioţcu, in der UNCJR-Mitgliedschaft. Eine sinnlose Sache also. Deshalb zieht Ioţcu Konsequenzen und will den Gewählten in Arad ein Projekt vorlegen, das den Rückzug aus diesem Gremium vorsieht. Unter einer Vertretung der Interessen stellt er sich nämlich etwas ganz anderes vor und sieht so keinen Zweck mehr, dieser Organisation Beiträge zu zahlen. Die dafür ausgegebene Summe würde sich keinesfalls rechtfertigen: Der Arader Kreisrat hat seit seinem Beitritt in die Vereinigung im Jahr 2000 über eine Million Lei Mitgliedsbeitrag bezahlt, doch die UNCJR als Gegenleistung „keine gute Tätigkeit entfaltet“, sagt der Arader Kreisratspräsident Ioţcu.

Die Vereinigung der Kreisräte würde sich bloß mit der Enthüllung von Gedenkplatten und mit der Auszeichnung von offiziellen Persönlichkeiten beschäftigen und keineswegs ernsthaft um die Belange der Mitglieder kümmern, so die Kritik aus Arad. Die Vereinigung verleihe bloß Auszeichnungen – an den Premierminister, an die Vorsitzenden der beiden Parlamentskammern und an Parlamentarier. Andererseits habe sie jedoch keine Stellung genommen, als der Haushalt mehrerer Kreise reduziert wurde. Im Falle von Arad sei dieser 2015 um 21 Millionen Lei niedriger angesetzt, als im vergangenen Jahr. Unter dem Strich betrachtet: „Wir sind der Meinung, dass dies nicht die Arbeitsweise der UNCJR sein kann“, kritisiert Ioţcu.
Dann erklärt der Kreisratschef im Detail, wie der Haushalt zum Nachteil seiner Region gestrafft wurde.

„Eigentlich hat man uns das Geld durch eine erfundene Formel abgenommen und danach auf andere Regionen des Landes umverteilt“, so Ioţcu. Gerade hier hätte er eine stärkere Implikation der UNCJR erwartet. Er fügte hinzu, dass die Vereinigung der Kreisräte eine aktive Rolle spielen müsste, was die Förderung der Politik seiner Mitglieder betrifft, so wie es die Vereinigung der Kommunen oder der Städtegemeinschaften tut. Da die UNCJR nicht auf die Einrichtungen fokussiert sei, deren Interessen sie vertritt, will Ioţcu – über seine eigene Enttäuschung hinaus – unter den Kreisratspräsidenten eine immer größere Unzufriedenheit erkannt haben, was die Tätigkeit der Vereinigung angeht.

Nicolae Ioţcu ging vor die Medien mit konkreten Daten und Zahlen, um so die Sinnlosigkeit einer Mitgliedschaft in der UNCJR zu untermauern. Im Entwurf, der den Kreisräten zur Sichtung und Abstimmung vorgelegt wird, hat der Kreisratspräsident festgehalten, dass der Mitgliedsbeitrag für den Kreisrat in diesem Jahr 78.513 Lei beträgt, was nach Berechnung von Ioţcu auf 0,165 Lei pro Einwohner des Kreises käme. Mann müsse an der auszugebenden Summe und an den Leistungen der Vereinigung herauslesen, „dass unter den Voraussetzungen des Haushaltes für dieses Jahr der Beitrag sehr hoch angesetzt und eben deshalb nicht gerechtfertigt ist“, begründet er sein Plädoyer für den Rücktritt aus der UNCJR.

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