„Kurios” sei das PNL-Wahlergebnis gewesen

Erste öffentliche Stellungnahmen der Karasch-Severiner PNL-Vizepräsidenten zur Europawahl

Donnerstag, 29. Mai 2014

Reschitza - Die Wahlniederlage der PNL war auch im Banater Bergland, das seit anderthalb Jahren von Vertretern der Liberalen dominiert wird, schwer verdaulich. Sorin Frunzăverde, der Kreisratspräses und einer der zahlreichen PNL-Vizepräsidenten auf Landes-ebene, hatte sich zwei Tage nach den Wahlen verdeckt gehalten und ist erst Dienstag am späten Nachmittag vor die Medien getreten.
„Natürlich kann uns das Wahlergebnis nicht zufriedenstellen”, sagte er, „auch wenn Karasch-Severin sich auf Rang III-IV im Landesdurchschnitt des PNL-Wahlabschneidens befindet. Wir müssen uns zusammensetzen und in jeder Ortschaft die Vorbereitungen auf die Wahl ind den Wahlablauf prüfen und die PNL-Ergebnisse abwägen. Wir haben allzu viele Ortschaften mit unbegründet niedriger Stimmenzahl, etwa den erdrückenden Wahlsieg der PSD in Reschitza oder den Verlust unserer ehemaligen Hochburgen in den Gemeinden Luncaviţa, Păltiniş, Forotic, Pojejena und Răcăşdia – wo wir die Bürgermeister stellen. Allein Anina und Bozovici haben unsere Erwartungen erfüllt. Und trotzdem ist der Wahlsieg der PSD nicht so überwältigend, wie von ihren Aktivisten öffentlich dargestellt.”

Frunzăverde tat dann, was auch einige der politischen Kommentatoren tun: die Stimmen zusammenzählen, die außerhalb des USD-Spektrums angesiedelt sind: „Und siehe da, auch wir haben um die 40 Prozent der Stimmen auf uns vereinigt! – nur sind wir zerstückelt und entzweit in den Wahlkampf gegangen und der Wahlkampf an sich hat uns einander nicht näher gebracht.” Dass hinter dieser Entzweiung der Staatschef steckt, dass aber auch dessen Rechnung mit dem Vorschieben der Partei der Volksbewegung PMP und der schillernden, aber unbedeutenden Elena Udrea nicht aufging, das ließ Frunzăverde durchblicken, weigerte sich aber, es ausdrücklich zu bestätigen.
Aber er übte Schadensbegrenzung hinsichtlich des Imageverlustes der PNL auf Regionalebene: „Es war ein ausdrücklich politisches Wahlverhalten, das bei dieser Europawahl zutage kam, eine Widerspiegelung der Situation auf nationaler Ebene, und keineswegs eine Abrechnung auf lokaler oder regionaler Ebene. Zudem gab es am vergangenen Sonntag genug Kuriositäten des Wahlverhaltens, die eine Verallgemeinerung der Trends problematisch machen. Auf keinen Fall widerspiegelt das Wahlergebnis in Karasch-Severin die Kraft der hiesigen PNL, es ist auch nicht eine adäquate Reaktion auf die zahlreichen Projekte, die wir hier entwickeln. Aber wir müssen über unsere Fehler nachdenken.”

Der Sieg der PSD und ihrer „Mitläufer” stehe außer Zweifel, aber wenn man die Stimmen zusammenzählt, die auf die rechten Splitterparteien fielen, dann sei das Wahlergebnis „zumindest ausgeglichen”. Ihn selber habe „das unerhofft gute PNL-Wahlergebnis – 32,4 Prozent der Stimmen – angenehm überrascht”, das in Neumoldowa verzeichnet wurde. Die Frage sei immer noch, wie die Hemmschwelle der PNL – 15-18 Prozent – überwunden werden könnte. Auch er sei, solidarisch mit Klaus Johannis und Crin Antonescu, sowie den anderen PNL-Vizepräsidenten, zurückgetreten und er gehe davon aus, dass beim PNL-Kongress in einem Monat ein neuer Vorsitzender gewählt wird. Zurückgetreten ist auch der andere Vizepräsident der PNL aus dem Verwaltungskreis Karasch-Severin, Ion Marcel Vela. Der ist kein Wendehalsliberaler, wie Frunzăverde, sondern ein Urgestein der nach 1989 wiedergegründeten ältesten Partei Rumäniens. Als Präsident der PNL-Kreisfiliale Karasch-Severin hatte er ein Wahlergebnis eingefahren, das über dem PNL-Landesdurchschnitt lag – aber in seiner eigenen Stadt ziemlich peinlich verloren. Vela: „Ich finde die Entscheidung gut, dass die PNL-Europaabgeordneten ab dieser Legislaturperiode zur Fraktion der Europäischen Volkspartei EVP überwechseln”, meinte Vela, „weil das unserer Mitte-Rechts-Doktrin entspricht und weil wir fest an ein stabiles und starkes Europa glauben. Die PNL Karasch-Severin hat am 25. Mai das beste Wahlergebnis unter den Kreisfilialen des Banats und Siebenbürgens erzielt und das definitiv drittbeste Ergebnis auf Landesebene, aber ich habe, solidarisch mit dem Ersten PNL-Vizepräsidenten Klaus Johannis und mit dem Parteivorsitzenden Crin Antonescu meinen Rücktritt als Mitglied des Nationalen Politischen Büros und als Vizepräsident der PNL-Geschäftsführung eingereicht.”

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