Leistungsfähigkeit der Justiz soll ausgebaut werden

Rumänen haben geringes Vertrauen in ihre Unabhängigkeit

Mittwoch, 19. März 2014

Verbesserungen in der Justiz sollen überall in der EU vorgenommen werden: Mehr IT-Systeme stehen zur Verfügung, bei der Prozessdauer steht Rumänien ganz gut da, aber das Vertrauen der Bürger in die Justiz muss gestärkt werden.
Symbolfoto: sxc.hu

Bukarest (Mediafax/AZD) - Montag hat die EU-Kommission ihr Justizbarometer vorgelegt. Dieses spielt auch in der Koordinierung der Wirtschaftspolitik eine Rolle. Diesbezüglich sagte Justizkommissarin Viviane Reding: „Diese zweite Ausgabe des EU-Justizbarometers fällt in eine Zeit, in der viele Mitgliedstaaten ihre Justiz reformieren, um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Wie die Entwicklungen und Daten bestätigen, kommt es jetzt darauf an, die Arbeiten zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Justiz in der EU energisch und entschlossen fortzuführen.“

Ein Kennwert, der untersucht wurde, ist die Prozessdauer. Litauen, Luxemburg und Ungarn sind die schnellsten Staaten mit weniger als 100 Tagen, Schlusslicht ist Malta, mit fast 700. Bei diesem Kapitel der Dauer der Zivil- und Handelsprozesse steht Rumänien auf Platz 10, nach Ländern wie Deutschland, Schweden, Tschechien, aber vor Polen, Frankreich und Italien.

Was jedoch die von den Wirtschaftsvertretern und Bürgern „gefühlte Unabhängigkeit“ der Justiz betrifft, befindet sich die Wahrnehmung in Rumänien für 2012 – 2013 nach wie vor auf einem niedrigen Stand, obwohl sich der Kennwert im Vergleich zu 2010 – 2012 verbessert hat. Dieser Kennwert ist bloß in Bulgarien und der Slowakei geringer. Am höchsten ist das Vertrauen in die Unabhängigkeit der Justiz in Finnland, Irland und Großbritannien.

Kommentare zu diesem Artikel

Siegrid, 19.03 2014, 13:29
Wie man auf der Homepage des Neuen Weg erfahren kann, lässt die rumänische Justiz Michael Schmidt in Ruhe. Hans Hedrich ist natürlich verärgert und erklärt seinen Frust hier:
"Verein Neuer Weg wird ein Jahr alt. Wir beglueckwuenschen uns zum Geburtstag!"
http://www.adz.ro/artikel/artikel/leistungsfaehigkeit-der-justiz-soll-ausgebaut-werden/

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