Liste der politischen „Wandervögel“

Temescher Bürgermeister und der Parteienwechsel

Samstag, 20. Februar 2016

Temeswar - Es ist nicht mehr lange bis zum Start der Wahlkampagne, die die im Juni bevorstehenden Lokalwahlen vorbereiten soll. Die Wählerschaft aus den 42 Landeskreisen, so auch die wahlberechtigten Personen aus dem Kreis Temesch, wird diesmal die Qual der Wahl haben.

Das, da etliche amtierende Bürgermeister oder neue Kandidaten, Vorsitzende der Kreisräte, aber auch Lokal- und Kreisräte entweder wieder oder noch immer Probleme mit dem Gesetz bzw. mit der Antikorruptionsbehörde DNA oder der Integritätsbehörde ANI, in manchen Fällen gar mit beiden Behörden haben. Zudem hat die politische Praxis der letzten Jahre gezeigt, dass viele Politiker, wenn es zweckdienlich und nützlich erscheint, vor oder zwischen den Lokalwahlen skrupellos „das Boot wechseln“, das heißt von einer Partei zur anderen übergehen, sogar wenn deren Parteidoktrinen im krassen Gegensatz stehen.

ExpertForum (EFOR) hat nun eine Studie veröffentlicht, die diese Unart der derzeitigen rumänischen Politik, den landesweiten Parteienwechsel von Bürgermeistern und Kreisratsvorsitzenden (durch Zusammenschluss von Parteien oder in Folge der Eilverordnung der Regierung OUG 55/2014) in den letzten vier Jahren veranschaulicht. Laut dieser Studie hätten 111 Bürgermeister eine DNA-Untersuchung am Hals, 347 Bürgermeister wären von ANI untersucht worden.15 Prozent der Bürgermeister von der ANI-Liste und sechs Prozent der Bürgermeister von der DNA-Liste hätten sich zudem als politische „Wandervögel“ erwiesen. Hauptgründe für die Migration der Bürgermeister wären der Wunsch, an die Regierungs- und Haushaltsgelder zu kommen sowie der, politischen Schutz zu erhalten.

Im Kreis Temesch haben nach den letzten Lokalwahlen vom Juni 2012 folgende Bürgermeister ihre Partei gewechselt: Ion Bohăncanu (Beba Veche, früher PDL), Viorel Popovici (Großsanktpeter, früher PNL), Cornel Dumitraş (Perjamosch, früher PNL), Francisc Bartha (Blumenthal, früher PP-DD), Teodor Pavel (Rekasch, früher PNL), Gabriel Koller (Sacoşu Turcesc, früher PDL) Ioan Lăzărescu (Bara, früher PDL), Simona Magdin (Secaş, früher PDL), Timotei Ionel Ursu (Giseladorf, früher PDL), Constantin Stoi (Boldur, früher PNL), Petru Carebia (Coşteiu, früher PNL), Ionel Curuţi (Mănăştiur, früher PN}CD), Mircea Grecu (Curtea, früher PP-DD), Liviu Muntean (Nadrag, früher PNL) und Petru Rosoca (Criciova, früher PDL). Die Vorgenannten sind nach 2012 alle zu den Sozialdemokraten übergegangen.

Gemäß EFOR hat DNA im Kreis Temesch bisher, trotz der üblichen Untersuchungen (beredte Beispiele sind der ehemalige Temescher Kreisratsvorsitzende Constantin Ostaficiuc, PDL, und der amtierende Titus Bojin, PSD) noch keinen Bürgermeister und auch keinen Kreisratsvorsitzenden vor Gericht gestellt. Von der Integritätsbehörde ANI werden derzeitig die Bürgermeister Viorel Bara (Sânmihaiu Român, PSD) Petru Roman (Detta, PNL), Simona Magdin (Secaş, PSD), Liviu Muntean (Nădrag, PSD), vor allem wegen Interessenkonflikt untersucht. Es gibt auch eine Ausnahme: Der Bürgermeister Aleodor Sobolu (Orzydorf, PSD) hat es geschafft, die ANI-Anklage der Inkompatibilität vor Gericht zu entschärfen und wurde Anfang Februar vom Hohen Kassations- und Justizhof als unschuldig erklärt.

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