Lokum für Justizminister Toader

Temeswarer Berufungsgericht stellte Bilanz vor

Mittwoch, 27. Februar 2019

Foto: Banatul Azi

Temeswar – Bereits am Wochenende hatte sich die Nachricht in Temeswar verbreitet, über Facebook formte sich sofort der Protest: Justizminister Tudorel Toader hatte seine Teilnahme an der Bilanzsitzung des Berufungsgerichts Temeswar angekündigt. Obwohl der umstrittene Politiker letztendlich nicht mehr in Temeswar erschienen ist, hatten sich am Montag vor der West-Universität etwa 20 Personen eingefunden, die den Minister mit Lokum/ Turkish Delight (rum. „rahat“, das Wort ist mehrdeutig) erwarteten und gegen die jüngste Eilverordnung der Regierung, die auf Toader zurückgeht, protestierten. Die Protestierenden hatten Plakate dabei, auf denen unter anderen Slogans wie „Toxisch für die Demokratie“ standen. Es wurde der Rücktritt von Toader gefordert, nach einer Stunde brachen die Bürger den Protest ab, der türkische Honig wurde von ihnen verzehrt.
Währenddessen tagten im Hauptsaal der Universität die Richter des Temeswarer Berufungsgerichts, das als übergeordnete Instanz für die Landesgerichte der Kreise Arad, Temesch/Timiș und Karasch-Severin/Caraș-Severin dient. Anwesend waren Richter sowohl der Amtsgerichte aus dem Amtsbereich des Berufungsgerichts als auch der drei Landesgerichte. 2018 hatten sie mehr als 54.000 Prozesse zu bewältigen, 23.415 registrierte das Landesgericht Temesch, 11.586 das Temeswarer Berufungsgericht, knapp 11.000 das Landesgericht des Banater Berglands und nur 8616 das Landesgericht Arad. Obwohl das Banater Bergland deutlich weniger Einwohner als der Kreis Arad hat, nämlich etwa 260.000 im Vergleich zu den 400.000 Aradern, ist die Zahl der im Kreis Karasch-Severin registrierten Prozesse deutlich höher als jene nördlich der Marosch.
Das Berufungsgericht hat 2018 fast 9300 Entscheidungen getroffen, knapp 2300 Prozesse sind noch in Arbeit. Pro Richter entspricht dies einem Durchschnitt von 400 Prozessen pro Jahr, die höchste Auslastung meldete die Kammer für Verwaltungs- und Steuerrecht. 534 erstinstanzliche Urteile des Berufungsgerichts wurden 2018 angefochten.

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