Lukoil weg, Park kaputt

Teilsieg der Umweltschutzorganisationen in Reschitza

Donnerstag, 17. März 2016

Reschitza – Die Planierraupen und Bagger sind vor einer Woche aus dem Park abgezogen worden, wo eine Lukoil-Tankstelle entstehen sollte, die Wohncontainer der Bauleute wurden abtransportiert, auch der Bauzaun, der alles vor den Augen der Öffentlichkeit verbergen sollte, ist abgerissen und der Kleinbus von Mike Security, der außen achtgab, dass niemand fotografierte, was innerhalb des Bauzauns geschah, parkt nicht mehr auf dem Parkplatz in unmittelbarer Nähe. Lukoil baut in Reschitza/Reşiţa an dieser Stelle beim Rangierbahnhof, in unmittelbarer Nähe des Dampflok-Museums, keine Tankstelle mehr.

Vor Wintereinbruch 2015 hatte ein Geschäftsmann aus Temeswar/Timişoara, von der Öffentlichkeit im Vorfeld quasi unbemerkt, ein Grundstück in einem der Parks von Reschitza einzäunen, Parkbäume fällen und das Gelände mittels Planierraupen einebnen lassen, wonach Bagger auftauchten und Raum zu schaffen begannen, um die Vorratsbehälter für Treibstoff zu versenken, die von der Tankstelle benötigt wurden. In diesem Moment wandten sich mehrere Bürger- und Umweltschutzorganisationen an den Stadtrat, das Rathaus, den Kreisrat und die Präfektur und forderten den sofortigen Stopp der Bauarbeiten, bis die Umstände geklärt waren, unter denen es zur Zerstörung des Parks kam – für die, wie sich schnell herausstellte, alle legal benötigten Genehmigungen eingeholt waren.

Es stellte sich heraus, dass dieses Stück Park im Rahmen der Rückerstattungen der 1990er Jahre in Privatbesitz kam, dass der Temeswarer Geschäftsmann das Grundstück vom Besitzer erworben hatte und dass er über praktisch alle Genehmigungen verfügte, um die Tankstelle zu bauen. Bürgermeister Stepanescu, damals noch im Amt, zuckte die Schultern, Präfekt Miu-Ciobanu, damals ebenfalls noch im Amt, genauso. Das Einzige, was die sieben Umweltschutz- und Bürgervereine erreichten, war ein zeitweiliger Baustopp, bis ihre Gerichtsklage gegen den Unternehmer und das Amt für Umweltschutz APM geklärt war, das für das Bauvorhaben auf dem Parkgelände mitten in der Stadt seine Genehmigung erteilt hatte.

Die Klage der sieben Organisationen, vertreten vor Gericht durch den Journalisten Cristian Franţ, wurde vom Stadtgericht Reschitza abgeschmettert. Daraufhin „bombardierten“ die Gegner des Bauvorhabens das Staats-inspektorat für Bauwesen, das Kulturministerium, das Transportministerium, die Forstgarde, die Garde für Umweltschutz und die Nationale Antikorruptionsdirektion DNA. Von zeitweiligem Baustopp zu zeitweiligem Baustopp verhinderten sie so eine weitere Verwüstung des Geländes – bis es anscheinend dem Investor zu dumm wurde und er Anfang März das Projekt aufgab. Ohne Erklärung, aber durch Fakten: binnen einer Woche sind die schweren Geräte abgezogen worden und der Park ist im selben Verwüstungsstadium, in welchem er im November 2015 in den Winter ging, stehenlassen worden. Das Bauvorhaben, das für die Lukoil-Tankstelle angegangen wurde, scheint damit endgültig gestoppt, die Zivilgesellschaft kostet ihren Sieg aus, der kleine Spitzpark beim Dampflokmuseum ist kaputt.
Man darf jetzt gespannt sein, wer – Besitzer? Stadt? Protestlerorganisationen?  - wie und mit wessen Geld das umkämpfte Stück Park wieder herrichten wird.

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