Mehrere zukünftige Baustellen im Stadtgebiet

Kronstädter Haushalt mit Prioritäten im Bildungsbereich und Bauwesen

Donnerstag, 13. April 2017

Der für 2017 vorgesehene Haushalt von Kronstadt/Braşov wurde von den Mitgliedern des Stadtrates erst Mitte März angenommen. Vorgesehen werden laut diesem 660,54 Millionen Lei an Einkünften, die Ausgaben sind auf 896,52 Lei eingeschätzt worden. Aus dem vorjährigen Haushalt ist ein Überschuss von 236 Millionen Lei zu verzeichnen, die in dem Ausgabenteil eingeschlossen wurden. Die Verspätung, mit der der Haushalt angenommen wurde, ist auf die verschiedenen gesetzlichen Schritte, die eingehalten werden mussten, zurückzuführen. Auch fand eine öffentliche Aussprache mit Bürgern der Stadt statt, wobei alle Direktoren der Institutionen, die dem Bürgermeisteramt unterstellt sind, und die Leiter der Abteilungen des Rathauses die wichtigsten eingeplanten Investitionen vorstellten und auf die Fragen antworteten.

Nach Annahme des Haushaltes betonte der Kronstädter Bürgermeister George Scripcaru, es sei ein ausgeglichener Haushalt, der die Ausgaben für die verschiedenen Tätigkeitsbereiche, die von der Stadt finanziert werden müssen, für Investitionen und Ausstattungen im Bildungswesen, dem sozialen Bereich, der Kulturtätigkeit umfasst. Ein neuer Kindergarten und eine Krippe sollen im Astra-Stadtviertel und ein Kinderhort im Tractorul-Coresi-Stadtteil gebaut werden. Der Schülertransport auf den öffentlichen Verkehrsmitteln wird weiter finanziert. Geldprämien an die besten Schüler bei Jahresabschluss sollen auch heuer erteilt werden. Die Erstklässler erhalten den Schulranzen und die erforderlichen Unterrichtsmaterialien wie auch in den vergangenen Jahren.

Prioritäten für 2017

Außer diesen Prioritäten im Bildungsbereich gehört auch der Abschluss der eingeleiteten und schon einige Male aufgeschobenen Fertigstellung einiger Investitionen dazu. Als erstes gilt dies für das neue Parkhaus in der Schulerau/Poiana Braşov, dessen Übergabetermin schon wiederholt aufgeschoben wurde (Siehe auch „Sorgenkind Parkhaus in der Schulerau“, ADZ vom 11. März 2017, Seite 3). Desgleichen wurden schon einige Male die Arbeiten an dem Geschäfts- und Wirtschaftszentrum, das in der Nachbarschaft des Instituts für Zuckerrüben- und Kartoffelforschung gebaut wird, eingestellt und wieder aufgenommen. Auf einer der nächsten Sitzungen des Stadtrates sollen der Mobilitätsplan sowie die Entwicklungsstrategie des Munizipiums und der Metropolregion zur Sprache kommen, damit die Stadträte die Prioritäten festlegen, Projekte vorschlagen und Schritte für die EU-Finanzierungen innerhalb des Programms 2014 – 2020 einleiten.

Was den verbliebenen Überschuss aus dem Vorjahr betrifft, kann dieser verpflichtend nur für den Bereich Entwicklung und Investitionen eingesetzt werden. Dieser kommt aus Geldern, die bei Projekten mit europäischer Finanzierung durch vorgenommene Korrekturen übriggeblieben sind. Eine weitere beträchtliche Summe Geld benötigt es heuer für die Modernisierung des Fuhrparks des öffentlichen Personentransports im Stadtgebiet. 85 bis 100 Großraumbusse, Kleinbusse und Trolleybusse müssen angeschafft werden Dafür benötigt es eine Finanzierung von 25 Millionen Euro, laut Aussage des Bürgermeisters. Was den Bau des Flughafens betrifft, kann die Stadt sich durch das Heranziehen einer Finanzierung daran beteiligen, die durch den Stadthaushalt garantiert wird. Gelder sind im diesem Haushalt nicht vorgesehen worden, können aber wann immer beantragt werden. Diesbezüglich hatte Ratsmitglied Christian Macedonschi seitens des Deutschen Forums bei der Haushaltsdebatte Aufklärung gewünscht.

Wichtige Investitionen

35,1 Millionen Lei sind für öffentliche Entwicklungen, technische Dokumentationen, die Einrichtung eines neuen Heimes für Obdachlose, ein Kapitalzuschuss für das Heizkraftwerk SC Tetkron SRL vorgesehen. Für den Umweltbereich wurden 30,3 Millionen Lei bestimmt. Verwendet werden diese für die Schließung des Abfalllagers beim Güterbahnhof und die unterirdische Verlegung von Müllcontainern. Für die Modernisierung von Straßen, neuen Kreisverkehrsinseln, Umgestaltung des Victoriei-Boulevards sind 17,8 Millionen Lei bestimmt worden. 22 Millionen Lei sollen in die Erweiterung des Skigeländes in der Schulerau investiert werden. Die Generalreparaturen an den Kinohäusern „Modern“, „Popular“, „Astra“ und dem Giebelhaus mit dem Apollonia-Hirscher-Porträt in der Purzengasse/Str. Republicii schlucken weitere Millionen Lei.

Die schon vor einem Jahr angekündigte Investition bezüglich eines neuen Anbaus an die Finanzdirektion des Bürgermeisteramtes in der Doroban]ilor-Straße soll heuer eingeleitet werden. Für den Neubau sind 1,6 Millionen Lei bestimmt worden, für die technische Ausstattung weitere 400.000 Lei. Der Bergrettungsdienst Salvamont soll mit einem neuen Quad (ATV) für den Einsatz in besonders schwierigem Gelände ausgestattet werden, die Bergmarkierungen sollen überholt werden. Auch soll ein neuer Sport-saal gebaut werden, auf dem Gelände bei Metrom, wo die Errichtung eines Campus vorgesehen war. Auf dem Markt beim Star-Kaufhaus sollen zehn Holzhäuschen, ähnlich denen vom Weihnachtsmarkt errichtet werden, in denen Händler und Handwerker ihre Produkte anbieten können. Auf den Märkten Dacia und Tractorul werden die Abteilungen für Milch- und Käseprodukte modernisiert.

Studien für Zukunftsprojekte

Im diesjährigen Haushalt wurde die Finanzierung von Studien für große Projekte vorgesehen, die in naher Zukunft im Stadtgebiet durchgeführt werden sollen. Für deren Verwirklichung sollen europäische Finanzierungen im Programm bis 2020 herangezogen werden. Es handelt sich vor allem um Projekte, die den Verkehr entlasten sollen. 137.000 Lei dienen für eine Studie zur Erweiterung der Petersberger Straße/13 Decembrie-Straße zwischen der Eisenbahnüberführung bei F²get und dem Coresi-Zentrum. Weitere 250.000 Lei sind für die Ausarbeitung einer Studie vorgesehen, die den Bau einer Hängebrücke über die Bahngleise des Hauptbahnhofes neben dem Sportsaal vorbereitet. Die Brücke soll die Verbindung zur Turnului-Straße sichern. Für die Ausarbeitung eines weiteren Projektes, das schon seit einigen Jahren im Gespräch ist, dem einer unterirdischen Parkanlage unter dem Nicolae-Titulescu-Park, sind 170.000 Lei gewidmet. Das Projekt sieht einen unterirdischen Tunnel und ein daneben befindliches Parkhaus zwischen dem Gebäude der Finanzgesellschaft SIF Transilvania und dem Armeehaus vor. Abhängig ist dessen Kapazität auch von dem Parkhaus beim Militärspital, das seit Inbetriebnahme nicht voll ausgelastet ist.

Die Stadt ist nicht arm. Im Vorjahr sind allein aus Steuern und Gebühren von den 178.000 steuerzahlenden Bürgern und 13.000 juristischen Personen 195 Millionen Lei eingeflossen. Allein für die Entlohnung der Lehrer in den Schulen, die dem Bürgermeisteramt unterstellt sind, benötigt es heuer 137,68 Millionen Lei. Das Theater, die Oper, die Philharmonie, das Marionettentheater benötigen eine Subvention von 26,34 Millionen Lei. Für besondere Kulturereignisse sind weitere 2,48 Millionen Lei vorgesehen. Das Sozialamt des Rathauses erhält 43,75 Millionen Lei, für sportliche Veranstaltungen sind 9,15 Millionen Lei bestimmt. Und an das zentralisierte Heizungsnetz gehen weitere 43,18 Millionen Lei. Die Aufzählung könnte fortgeführt werden. Dass die Gelder trotzdem nicht für alle Bereiche reichen, dass Umschichtungen erforderlich werden, stellt man im Jahresablauf fest. Und am deutlichsten merkt das der Stadtbewohner, der immer wieder Mängel bei den Verkehrsregelungen, bei der Sauberkeit der Straßen oder bei den Müllcontainern, in der öffentlichen Ordnung usw. feststellt.

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