Millionenschulden bei Lokalhaushalt

Große Schwierigkeiten in Lugosch und Fatschet

Freitag, 15. April 2016

Lugosch – Mit Schulden in Millionenhöhe stehen die größten Lokalverwaltungen im Nordosten des Kreises Temesch, die der Städte Lugosch/Lugoj und Fatschet/Făget, nach drei Monaten des laufenden Jahres in einer heiklen und höchstwahrscheinlich schwer lösbaren Situation da. Laut dem Lugoscher Bürgermeister Francisc Boldea hätte die Stadtverwaltung zurzeit aus den Vorjahren17 Millionen Lei, alles Schulden aus nichtbeglichenen Steuern und Gebühren, plus die Geldstrafen für die Verspätungen zu kassieren. Mehr als die Hälfte dieser Schuldenlast (10 Millionen Lei) fällt auf die 497 eingetragenen Firmen, hinzu kommen noch fünf Millionen Lei Geldstrafen. Die Liste der privaten Steuersünder umfasst 6822 Steuerzahler, diese haben insgesamt sieben Millionen Lei plus 2,5 Millionen Lei Geldstrafen an die Stadtverwaltung zu überweisen. Die Gesamtschulden an Lokalgebühren und Steuern plus die entsprechenden Geldstrafen machen derzeit insgesamt 24,5 Millionen Lei aus.

Bürgermeister Boldea gibt sich angesichts dieser Lage skeptisch, es wäre sehr schwierig diese hohen Summen in kurzer Zeit einzutreiben, diese Schulden zu tilgen. Um die Schuldentilgung zu erleichtern, hat die Lokalverwaltung Ende 2015 die Geldstrafen um 70 Prozent gesenkt. Falls das nichts fruchtet, muss die Stadtverwaltung diese Schulden eben in langjährigen Prozessen vor Gericht, mit zusätzlichen Kosten, eintreiben. Bürgermeister Boldea hofft trotzdem, dass die Ermäßigungen letztlich doch Wirkung zeigen würden und schätzt, dass man doch zirka 20 Millionen Lei einkassieren könnte. Gegen diese Berechnungen sprechen jedoch die schwachen Ergebnisse bei der Schuldeneintreibung in den Vorjahren 2012-2014, als die kassierten Geldsummen weit unter den Erwartungen blieben. Nur 10 Prozent der Steuersünder wurden bei der Kasse der Stadtverwaltung vorstellig.

Mit gleichartigen Sorgen plagt sich auch die Stadtverwaltung Fatschet. Obwohl man auch hier schon im September 2015 die Geldstrafen für die Verspätungen um 73,3 Prozent gesenkt hat, sind derzeit noch Schulden im Wert von 1,7 Millionen Lei einzutreiben.Von den 6000 Steuerzahlern sind 1500 als Steuersünder registriert. Beide Stadtverwaltungen registrierten Ende 2015 zum Glück einen Haushaltsüberschuss. Mit den getilgten Schulden in Millionenhöhe in der Kasse hätte aber auch der Haushalt der beiden Städte im kommenden Jahr weit besser, vor allem im Bereich der Stadtprojekte und Investitionen, aussehen können.

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