Mittwoch Endabstimmung über den Haushalt 2015

Staatspräsident Klaus Johannis spricht vor dem Parlament

Dienstag, 15. Dezember 2015

Bukarest (Mediafax/ADZ) – Für Mittwoch ist die Abstimmung über den Staatshaushalt 2016 im Parlament vorgesehen. Ebenfalls Mittwoch wird Staatspräsident Klaus Johannis vor den beiden Kammern sprechen, nachdem ein Jahr seiner Präsidentschaft um ist.

Die Ausschüsse für Budget und Finanzen haben dem Staatshaushalt 2016 und dem Budget der Sozialversicherungen zugestimmt, nachdem sie das ganze Wochenende über gearbeitet hatten. Der Reihe nach erschienen vor den Ausschüssen sämtliche Kreditgeber (Ministerien, Regierungsagenturen), wobei die meisten Budgets so angenommen wurden, wie es vorgesehen war.

Für Auflockerung sorgte ein konkretes Thema im Budget des Präsidialamts, weil 5000 Lei für die „Nahrung der Tiere“ vorgesehen waren. Es stellte sich heraus, dass dies die Fische in den Kunstteichen in Cotroceni sind und selbstverständlich gönnte man ihnen die Nahrung.

Das Landwirtschaftsministerium war gegen einen Antrag, in dem zusätzliche Summen für Bewässerungen gefordert wurden und das Außenministerium war gegen einen Antrag, der die Einrichtung von zwei weiteren Konsulaten (in Italien und Spanien) bezweckte. Beim Haushalt des Kulturministeriums gab es einen Streit, nachdem keine Summe für den Ankauf der Brâncuşi-Skulptur „Die Klugheit der Erde“ vorgesehen werden konnte. Hingegen erhielt das Rumänische Kulturinstitut (ICR) 500.000 für die Veranstaltung des Brâncuşi-Jahrs.

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