Moldau: Dăncilă will sich mit Johannis absprechen

Außenminister Meleșcanu im Widerspruch zu EU

Mittwoch, 12. Juni 2019

Außenminister Teodor Meleşcanu (ALDE) steht mit seiner Sicht auf die Vorgänge in der Republik Moldau im Widerspruch zur EU. Foto: Agerpres

Bukarest (ADZ) - Regierungschefin Viorica Dăncilă (PSD) hat am Montagabend klargestellt, dass die Positionierung unseres Landes in der Moldau-Krise eine „mit der Präsidentschaft koordinierte“ sein muss. Sie werde diesbezüglich „sowohl mit dem Außenministerium als auch mit der Präsidentschaft“ sprechen, sagte Dăncilă.

Die Stellungnahme der Regierungschefin erfolgte nach einer umstrittenen Aussage von Außenminister Teodor Meleșcanu (ALDE), der die von den abgewählten moldauischen Demokraten (PDM) angesetzten Neuwahlen überraschend befürwortet hatte – und damit im Grunde auch die Machterhaltungspläne des PDM-Chefs, Oligarch Vlad Plahotniuc. Gegenüber der Presse hatte Meleșcanu es vermieden, die aus der Parlamentswahl vom 24. Februar hervorgegangene moldauische Legislative und die Koalitionsregierung unter der proeuropäischen Ministerpräsidentin Maia Sandu als legitim anzuerkennen.

Damit stand Meleșcanu im Widerspruch zur EU, deren hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, am Vortag bekannt gegeben hatte, dass „die EU bereit ist, mit der aus demokratischer Sicht legitimen neuen Regierung“ zusammenzuarbeiten.

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