Moldauischer Premier zu Antrittsbesuch in Bukarest

Chişinău: Kein Ende der Massenproteste in Sicht

Dienstag, 26. Januar 2016

Bukarest (ADZ) – Der neue moldauische Regierungschef Pavel Filip will wenige Tage nach seiner Bestätigung im Amt seinen Antrittsbesuch in Bukarest absolvieren: Nach Angaben der Regierung in Chişinău will Filip heute in der rumänischen Hauptstadt mit seinem Amtskollegen Dacian Ciolo{ zusammentreffen – es wäre der erste Auslandsbesuch des angesichts der nicht abreißenden Straßenproteste gegen seine Regierung erheblich unter Druck stehenden demokratischen Spitzenpolitikers.

Kernthemen des Gesprächs mit Cioloş sollen, laut Pressebüro der moldauischen Exekutive, die bilateralen Beziehungen, die im Rahmen des Assoziierungsabkommens zwischen der Moldau und der EU festgelegte Reformagenda sowie Maßnahmen zur Umsetzung der bisher zwischen Bukarest und Chişinău vereinbarten Kooperationsprojekte sein.

In der moldauischen Hauptstadt gingen am Sonntag indes abermals Zehntausende Menschen auf die Straße, um gegen den als Strohmann des einflussreichen Oligarchen Vlad Plahotniuc erachteten Premier zu protestieren und umgehende Neuwahlen zu fordern. Per „Resolution“ stellten die Demonstranten der Regierung Filip erstmals auch ein konkretes Ultimatum – sie habe bis „spätestens Donnerstag“ zurückzutreten. Zum Protest hatten, wie schon davor, das oppositionelle prorussische Lager sowie die sich als proeuropäisch bezeichnende Plattform DA aufgerufen.

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