Nachlässigkeit nachträglich nachgewiesen

Reschitzaer Mehrzweckhalle wegen vier falschen Ventilatoren gesperrt

Dienstag, 17. November 2015

Reschitza - Im Rahmen der Hauruck-Aktionen der Feuerwehr, die auf die Brandkatastrophe im Bukarester Club „Colectiv” folgten, sind auch in Reschitza die meisten Clubs geschlossen worden, so dass die Feuerwehr bei ihren Kontrollgängen überhaupt keinen Zugang hatte und die Besitzer/Mieter straffrei ausgingen. Nicht freiwillig und präventiv geschlossen wurde die Mehrzweckhalle am Reschitzaer Hauptplatz, der einzige Austragungsort für Indoor-Sportveranstaltungen in der Stadt. Bei ihr konstatierten die Kontrolleure der Feuerwehr das Vorhandensein von vier Ventilatoren an der Hallendecke, die nicht so gebaut sind, dass sie zwei Stunden lang eine Erhitzung auf 200 Grad Celsius aushalten – so dass der Katastrophenschutz ISU verfügte, dass die Mehrzweckhalle bis zur Ersetzung der Ventilatoren zugesperrt bleibt.

Die Maßnahme hat einiges an Diskussionen im öffentlichen Raum der Stadt hervorgerufen, einerseits, weil die richtig gut gehende Handballmannschaft der Stadt nun über keinen Austragungsort für ihre Heimspiele in der Oberliga verfügt, andrerseits, weil der Verwalter der Mehrzweckhalle, die Direktion zur Verwaltung der Privaten und Öffentlichen Domäne des Verwaltungskreises Karasch-Severin (DADPP-CS) zugab, vom Problem gewusst zu haben, das Geld zum Ersetzen der Ventilatoren (etwa 65.000 Lei, zuzüglich die Mehrwertsteuer) auch besessen, aber inzwischen ausgegeben zu haben.
Kreisratsvize Ilie Iova hat sich darüber vor den Medien sehr aufgeregt, weil das nur die halbe Wahrheit ist. Denn einerseits verfüge die Direktion auch zur Stunde über ausreichend Geld, wartet aber nun ohne jeden sichtbaren Grund auf eine Haushaltsumschichtung, die erst auf der Tagung des Kreisrats vom 24. November vorgenommen werden kann, was man nur als kontinuierliche Nachlässigkeit und Schlamperei bezeichnen könne. Andrerseits habe er verfügt, dass nun die Verantwortlichen für die Nachlässigkeit benannt werden – und darauf die Konsequenzen zu ziehen haben.

Außerdem stellte Ilie Iova eine für Rumänien durchaus logische Frage in den Raum: wie kommt es, dass plötzlich praktisch alle Freizeitclubs ein Schloss vor der Tür haben, noch bevor die ISU-Inspektoren mit ihren Quittungsblocks für Strafgelder anrücken, sind sie vielleicht „freundlicherweise“ vorgewarnt worden? Und: die Gesetzesänderungen zum Brandschutz liegen nun schon mehrere Jahre zurück, in denen auch die Maßnahme bezüglich der Ventilatoren aufgeführt ist (die vorhandenen Ventilatoren entsprechen den Brandschutzbedingungen, die zur Zeit der letzten Renovierung galten) – wieso hat in dieser langen Zeit niemand einen Finger gerührt, zumal es sich mit der Mehrzweckhalle um einen Veranstaltungsort handelt, wo bei jedem Handballspiel – aber auch bei manchen populären Kultur- und Musikveranstaltungen – um die 2000 Menschen in die Halle kommen? Solcherlei Nachlässigkeit muss geahndet werden, meinte Kreisratsvize Ilie Iova.

Nicht zuletzt: warum wohl hat auch die Feuerwehr erst durch die Brandkatastrophe von Bukarest aufgeweckt und zu Präventionshandlungen gezwungen werden müssen; warum hat sie die Übertretung der Brandschutzbestimmungen nicht schon längst, im Rahmen ihrer Routinekontrollen, aufgedeckt und geahndet? Gibt es da vielleicht eine gewisse Komplizenschaft der Duldung von Gesetzesübertretungen, fragt man sich. Fakt ist auch, dass der Kreisratsvize Iov die DADPP-Leitung harsch rügte wegen ihrer Behauptung, auf eine Haushaltsumschichtung warten zu müssen, um die Ventilatoren zu ersetzen. In Wirklichkeit verfüge sie über das Geld und es sei niemand verboten, bei entsprechender Begründung, Haushaltsgelder zu einem anderen Zweck einzusetzen, als ursprünglich geplant, sofern der Dringlichkeitsfall eintritt. Und der Kreisrat – also auch seine Direktion DADPP – verfüge vor Jahresende noch über ausreichend Geld, um dringend nötige Maßnahmen durchzuführen, auch wenn diese nicht im Ausgabenplan vorgesehen waren, der vor einem Jahr aufgestellt wurde.

Ilie Iova: „Dass wir nun, zum Jahresende, feststellen müssen, dass DADPP das ihnen zugeteilte Geld nicht ausgegeben hat, dass sie anscheinend nicht fähig sind, vorrangige Ausgaben zu bestimmen und danach auch zu handeln und dass plötzlich die ‘Gefahr’ aufkommt, dass vorhandenes Geld nicht fristgerecht, also vor dem letzten Tag von 2015, ausgegeben wird, das bringt mich zu der ernsthaften Überlegung, dort personelle Änderungen vorzunehmen. Das ist doch nicht normal, über Geld zu verfügen und das nicht zu dringenden Zwecken auch auszugeben! Und die Haushaltsumschichtung zugunsten von DADPP, von der die gesprochen haben – die ist doch gar nicht nötig, denn sie haben das Geld.“

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