Nuland rügt demokratische Ausrutscher im MOE-Raum

US-Vizeaußenministerin: „Korrupte Amtsträger werden geschützt“

Bukarest (ADZ) - US-Vizeaußenministerin Victoria Nuland hat letzte Tage in einer Rede beim „Central European Strategy Forum“ in Washington harsche Kritik an den Lenkern einiger europäischer Länder geübt. Obwohl die Visierten nicht beim Namen genannt wurden, ging aus Nulands Argumenten klar hervor, dass ihre Rüge dem ungarischen Premier Viktor Orban gilt, ebenso aber auch den führenden Persönlichkeiten anderer mitteleuropäischer Länder.

So geißelte die US-Vizeaußenministerin den „Krebs der demokratischen Rückbildung und Korruption“, der in manchen mitteleuropäischen Staaten den „Traum, auf den ihre Bürger seit 1989 hinarbeiten, bedroht“. Deren Lenker frage sie, wie „sie nachts unter der Decke von Art. 5“ bzw. des Nato-Bündnisfalls schlafen könnten, wenn sie „tagsüber illiberale Demokratien“ befürworten (Anspielung auf Ungarn), „korrupte Amtsträger vor Strafverfolgung schützen und das Parlament umgehen, sooft es ihnen passt“ oder „schmutzige Deals eingehen, die die Energieabhängigkeit ihres Landes verstärken“.

Premier Victor Ponta bestritt am Wochenende, zu den gerügten Spitzenpolitikern zu gehören – Nuland habe eindeutig Ungarn visiert, mehr wolle er dazu nicht sagen, da er nicht „Kommentare über das, was jenseits unserer Grenzen passiert“, abgeben wolle.

Staatschef Traian Băsescu stellte indes klar, dass Nulands Schelte „sehr wohl auch Rumänien“ gegolten habe.