Parlamentsausschuss in Roşia Montană: Geschubse, Proteste und Medienrummel

Premier Victor Ponta warnt vor falschen Zeichen für ausländische Investoren

Bukarest (ADZ) - Dreizehn Mitglieder des parlamentarischen Sonderausschusses, der über die Gesetzesvorlage zum Goldprojekt Roşia Montană zu befinden hat, sind am Mittwoch in die Westkarpaten gereist, um sich ein Bild über die Lage vor Ort zu machen. Zu ihnen gesellte sich überraschend auch der „grüne“, derzeit parteifreie Abgeordnete Remus Cernea, der als entschiedener und äußerst lautstarker Gegner des Goldförderprojekts von den erbosten Kumpeln allerdings etwas „durch die Mangel gedreht“ wurde.

Die Ausschussmitglieder trafen mit den Lokalbehörden zusammen, besuchten die lokale Ausgrabungsstätte, den Stollen aus der Zeit der alten Römer sowie den Tagebau in Roşia Montană, wo ihnen Zyanid-Verfahren, geplante Umweltschutzmaßnahmen und Projektvorteile erläutert wurden. Ausschussvorsitzender Darius Vâlcov erklärte den Anwesenden, dass das Gremium zurzeit keine Meinungen abgeben, sondern bis zum 20. Oktober Fakten sammeln und Standpunkte analysieren wolle. Während der Gespräche zwischen Ausschussmitgliedern und Kumpeln wurde der gerade angereiste „grüne“ Abgeordnete Cernea vom zahlreichen Publikum mit Buhrufen und einigem Gerangel in Empfang genommen, sodass ihn schließlich Gendarmen aus der aufgebrachten Menge retten mussten.

Der Besuch der Ausschussmitglieder wurde von ständigen Protesten für und wider das Goldförderprojekt begleitet. In Roşia Montană und Albac demonstrierten Hunderte Einwohner für Arbeitsplätze und den Projektstart, während in Câmpeni etwa 1000 Projektgegner mit ihren stundenlangen Protesten das Abendessen der Abgeordneten und Senatoren wohl tüchtig versalzten.
Auf einem von der Presseagentur Reuters organisierten Seminar zeigte Premier Victor Ponta indes am Mittwoch auf, dass ein Scheitern des Roşia-Montană-Projekts im Parlament keine große Sache wäre. Das Kernproblem sei dabei nicht, dass die Legislative dieses Projekt abschmettere – dies könne aus Wirtschaftssicht wohl verschmerzt werden –, sondern dass „ein Zeichen gegen Auslandsinvestoren“ für das Land katastrophal sei.