Parlamentsausschuss schmettert Roşia Montană-Projekt ab

Einschaltung der Antikorruptionsbehörde gefordert

Mittwoch, 13. November 2013

Bukarest (ADZ) - Mit 17 Fürstimmen und zwei Enthaltungen hat der Sonderausschuss des Parlaments zur Prüfung des umstrittenen Goldförderprojekts Roşia Montană am Montag den einschlägigen Gesetzesentwurf der Regierung abgeschmettert.

In seinem Endbericht empfahl das Gremium zudem die Erarbeitung eines Rahmengesetzes bezüglich der Goldgewinnung hierzulande sowie die Aufhebung der Geheimhaltung der dem Goldunternehmen Ro{ia Montană Gold Corporation (RMGC) gewährten Förderlizenz.

Auch forderte der Sonderausschuss die umgehende Einschaltung der Antikorruptionsbehörde DNA und der Generalstaatsanwaltschaft, um mögliche Gesetzesübertretungen im Laufe der Zeit zu prüfen. Der Endbericht des Parlamentsausschusses muss nun im Parlament eingebracht werden, wo zunächst der Senat und danach das Unterhaus als in diesem Fall gesetzgebende Kammer darüber abzustimmen haben.

Angesichts des durchgefallenen Gesetzesentwurfs der Regierung erklärte Premier Victor Ponta, trotzdem nicht zu bereuen, das Projekt mitgetragen zu haben. Er habe erkennen können, „inwiefern Bündnispartner auch in schweren Zeiten“ zu ihm stehen, sagte er dem „QMagazine“. Auch sei es richtig gewesen, einen Parlamentsausschuss einzuberufen – es handele sich schließlich um einen „wichtigen Beschluss“, den „nicht nur Premier und ein paar Minister fällen dürfen“, so Ponta.

Kommentare zu diesem Artikel

Manfred, 13.11 2013, 14:46
Hast recht,OTTMAR!Hoffen wie,das es dabei bleibt.Die Gegend scheint mir schön genug,das auch touristisch etwas gehen könnte!
Ottmar, 13.11 2013, 13:57
Diese Parlamentsentscheidung wurde sogar in der Tagesschau der ARD gemeldet.
In Rumänien ist doch nicht alles verloren. Hoffentlich bleibt es bei dem nein. Nun sollten aber die selben Politiker alles daran setzen aus dem kulturellen Erbe in Roşia Montană eine europäische historische Begegnungsstätte zu machen um für die Arbeiter andere Beschäftigungsmöglichkeiten zu schaffen. Geld in der EU wäre für solche Projekte auf alle Fälle vorhanden.

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