Partizipatives Budget in Hermannstadt

Die Bürger dürfen Projekte einreichen und über sie abstimmen

Dienstag, 15. Mai 2018

Hermannstadt - In ihrer Bestrebung, die Stadtverwaltung für die Bürger zu öffnen und die öffentlichen Politiken besser an die Bedürfnisse und Erwartungen der Bevölkerung anzupassen, bereitet die Stadtverwaltung in Hermannstadt ein Programm zur partizipativen Haushaltsführung für 2019 vor.

„Die partizipative Budgetierung ist ein Programm, mit dem ich die Bürger einlade, sich an der Verwaltung der Stadt zu beteiligen. Konkret können sie Projekte vorschlagen, welche die Lebensbedingungen in ihrem Stadtteil oder der ganzen Stadt verbessern. Das Bürgermeisteramt wird diese Projektvorschläge analysieren und über deren Umsetzung und Finanzierung aus dem städtischen Haushalt befinden, je nach den zur Verfügung stehenden Mitteln und den von den Projekten gesammelten Stimmen“, so die Bürgermeisterin Astrid Fodor. Mit der professionellen Vorbereitung des Programms für partizipative Budgetierung hat das Bürgermeisteramt die S.C. Evozon System S.R.L. beauftragt, welche das Programm zur Eingabe der Projekte und für die Online-Abstimmung liefern wird. Die Frist zur Abgabe des Programms verstreicht Ende Juni, sodass ab 1. Juli die Projekte eingereicht werden können.

Das Regelwerk zur partizipativen Haushaltsführung wird demnächst auf der Internetseite des Bürgermeisteramtes www.sibiu.ro erscheinen. Zwecks Abstimmung wird die Einrichtung eines Kontos notwendig sein, entweder online oder offline, durch das Ausfüllen einiger Vordrucke, die im Bürgerinfozentrum oder an den Schaltern der Steuerdirektion am Großen Ring/Piața Mare oder am Sitz des Bürgermeisteramtes in der Schewisgasse erhältlich sein werden. Projekte nimmt das Bürgermeisteramt für die Bereiche „Alleen, Bürgersteige und Fußgängerbereiche“, „Mobilität, Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit“, „Grünanlagen und Spielplätze“, „Einrichtung öffentlicher Flächen“, „Erziehung“ und „Smart City“ entgegen. Nach Eingabe wird das Bürgermeisteramt die Projektvorschläge aus technischem und wirtschaftlichem Gesichtspunkt anpassen, diejenigen, die als zulässig erklärt werden, veröffentlicht das Bürgermeisteramt dann zwecks Abstimmung. Jeder Bürger, der ein entsprechendes Konto eingerichtet hat, wird in jeder Kategorie jeweils für ein Projekt abstimmen, was letztendlich zu einer Auswahl von höchstens 30 Projekten führen wird. In der zweiten Abstimmungsrunde wird erneut nur für ein Projekt abgestimmt und die zehn bestplatzierten Projekte qualifizieren sich für die Aufnahme ins Programm. Dabei werden die Gewinner der sechs Kategorien automatisch aufgenommen, die restlichen vier werden in der Reihenfolge der erzielten Stimmen oder je nach der Notwendigkeit des Projektes angenommen. Die Ergebnisse der Auswahl veröffentlicht die Stadtverwaltung am 30. November, sodass die Projekte in den Haushaltsvoranschlag 2019 aufgenommen werden können.

Zur Unterstützung der Hermannstädter, die am Programm teilnehmen wollen, aber nicht über einen Computer verfügen, richtet das Bürgermeisteramt ein Support-Büro im Bürgerinfozentrum am Großen Ring ein. Hier können sich die Bürger mittels eines zur Verfügung stehenden Computers Zugang zum Programm verschaffen oder sich von einem Mitarbeiter des Bürgermeisteramtes beraten lassen.

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