PNL-Bürgermeister überlegen Streik

Auch Protest-Rücktritte werden nicht ausgeschlossen

Freitag, 03. Februar 2017

Reschitza – „Ich habe mich Dienstagabend mit schönsten Träumen schlafen gelegt und bin Mittwoch durch Albträume geweckt worden”, erklärte der Reschitzaer Bürgermeister Ioan Popa (PNL). Das steht in seiner Presseerklärung vom Mittwoch, in welcher er verkündet, dass er auf unbegrenzte Zeit in Streik zu treten gedenke. Er will damit gegen die Eilverordnungen der Regierung von Dienstag am späten Abend protestieren, die den rumänischen Rechtsstaat erschüttert haben und hunderttausende Bürger zu Straßenprotesten trieben.
Ioan Popa schreibt in seinem unverkennbar eigenen Stil: „Ich habe mich mit meinen PNL-Kollegen beraten, die Bürgermeister sind in Neumoldowa, Herkulesbad, Karansebesch und in der Gemeinde Ezeriş. Wir setzen uns Donnerstag zusammen, alle PNL-Bürgermeister des Banater Berglands, und entscheiden, wie wir weiter in gemeinsamer Front vorgehen. Danach entscheide ich für mich, ob ich als Einzelner weiter protestiere, oder ob ich mich der sich bildenden gemeinsamen Protestfront eingliedere.

Das geschieht in erster Linie für tausende und abertausende Jugendliche und für die Staatsanwälte, Richter und Justizbeamten sowie jene der Nationalen Antikorruptionsdirektion DNA, aber auch aus der Polizei, deren Arbeit von der Grindeanu-Regierung mit Füßen getreten wurde. Man muss nicht im Justizsystem tätig sein, um sich Rechenschaft zu geben, wie schwierig es ist, den Potentaten, den Granden des Tages, Strafdossiers aufzuerlegen. Sich mit den finanziellen und politischen Potentaten ‘anzulegen’ erfordert Mut. Aber die Arbeit tausender Justizbeamter mit einem Federstrich zunichte zu machen, das zeigt zumindest schlechten Geschmack. Das größte Risiko ist heute, dass die Leute der Justiz den Kampf aufgeben. Dann sitzen wir wieder im Totalitarismus. Ein Vorgeschmack davon ist ja bereits da.” Zu den Möglichkeiten, die er im Laufe des Donnerstags seinen PNL-Kollegen aus dem Banater Bergland nahelegen möchte, gehört auch der Rücktritt. Und: sooft die Bürger ihrer Städte auf die Straße gehen und protestieren (Mittwoch waren es 1000 in Reschitza und 500 in Karansebesch), „so oft ist der Platz eines PNL-Bürgermeisters an der Seite der Protestierenden.”

Kommentare zu diesem Artikel

Keine Kommentare

Kommentar hinzufügen

* - Pflichtfeld

*
CAPTCHA-Bild zum Spam-Schutz
Wenn Sie das Wort nicht lesen können, bitte hier klicken.
*
*