Ponta dementiert Regierungssegen für Goldprojekt Roşia Montană

„Der Wirtschaftsminister hat das Wörtchen ‘nicht’ vergessen“

Donnerstag, 07. Juni 2012

Bukarest - Die Mitte-Links-Regierung scheint, genau wie ihre Vorgänger, Kommunikationsschwierigkeiten zu haben: Regierungschef Victor Ponta sah sich am Dienstagabend genötigt, die Aussagen seines Wirtschaftsministers, Daniel Chiţoiu, bezüglich eines Starts des Förderprojekts in Roşia Montană bis Jahresende zu dementieren. Die Regierung habe in dieser Angelegenheit keineswegs umgedacht, er habe den Wirtschaftsminister entsprechend zur Rede gestellt, sagte Ponta. Chiţoiu habe ihm daraufhin erläutert, einfach das Wörtchen „nicht“ vergessen zu haben – eigentlich habe er verdeutlichen wollen, dass das Projekt nicht bis Ende 2012 anlaufe. Die Presse dürfe es einem Politiker nicht übel nehmen, wenn er einmal ein Wörtchen vergesse, so der Regierungschef. Um grünes Licht zu erhalten, habe das umstrittene Goldprojekt nach wie vor drei Grundvoraussetzungen zu erfüllen: hohe Umweltschutzstandards einzuhalten, eine höhere Förderabgabe und Staatsbeteiligung zu akzeptieren sowie den breiten Nutzen des Projekts unter Beweis zu stellen. Über eine potenzielle Abberufung des Ministers nach seinem Ausrutscher befragt, sagte Ponta lächelnd, dass die Idee überlegenswert sei.
Das Wirtschaftsministerium teilte indes am Mittwoch mit, dass sich die Aussagen des Ressortchefs ausschließlich auf die Privatisierung der Kupfermine CupruMin bezogen hätten. Dabei hatte Chiţoiu seine unglückselige Aussage just in Roşia Montană gemacht.

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