Präsident Băsescu beim Gipfel für den neuen EU-Haushalt

Rumänien hofft auf geringe Abstriche bei EU-Mitteln

Bukarest (ADZ) - Präsident Traian Băsescu beteiligt sich in Brüssel an dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs, die den Streit um den mehrjährigen Finanzrahmen der EU endlich beilegen wollen. Der rumänischen Delegation gehören auch Außenminister Titus Corlăţean und Staatssekretäre aus den Ressorts Finanzen, Landwirtschaft und EU-Fonds an.

Nach dem gescheiterten Gipfel im Spätherbst wollte EU-Ratspräsident Herman van Rompuy am Donnerstagnachmittag einen neuen Etatentwurf vorlegen – es gebe „einige Anpassungen“, kündigte der Ratspräsident am Vortag an. Sein erster Vorschlag hatte sich auf 1009 Milliarden Euro belaufen; Beobachter rechnen nun mit einem zweiten in der Größenordnung von 940 bis 960 Milliarden Euro.

Größte Ausgabenblöcke bleiben die Segmente „Nachhaltiges Wachstum“ und damit die verschiedenen Strukturfonds sowie die Ausgaben für die Landwirtschaft. Als eines der 20 Nehmerländer ist Rumänien daran interessiert, in keinem der beiden Segmente allzu drastische Abstriche hinnehmen zu müssen.

Es liege auf der Hand, dass die 48 Milliarden Euro, auf die Rumänien anhand des ursprünglichen Vorschlags der Kommission hoffen konnte, inzwischen nicht mehr infrage kommen bzw. gekappt werden – ausschlaggebend sei allerdings, um wie viel, da zwischen „einer Milliarde und zehn Milliarden Euro“ ein großer Unterschied sei, erläuterte Premier Ponta hierzu.