Premier nimmt Amtsgeschäfte wieder auf: Trete nicht zurück

Ponta: Karibik-Urlaub billiger als Mamaia

Archivfoto: Agerpres

Bukarest (ADZ) – Premier Victor Ponta hat am Montag nach einem zwölftägigen Urlaub seine Amtstätigkeit wieder aufgenommen und die hartnäckig kursierenden Gerüchte über einen baldigen Rücktritt prompt dementiert: Solange er die Unterstützung der PSD und der Koalition habe, trete er nicht zurück – bis „Dezember 2016“ bzw. der kommenden Parlamentswahl dauere es „nicht mehr lange“, tröstete Ponta all jene, die seinen Abgang seit Aufnahme von Strafermittlungen gegen ihn wegen korruptionsnaher Delikte als zwingend erachten.

Er werde allerdings „nicht akzeptieren“, weiter an der Regierungsspitze zu bleiben, wenn die umstrittene Steuernovelle seines Kabinetts vom Parlament Ende August nicht in ihrer aktuellen Form verabschiedet und vor allem die Mehrwertsteuer nicht „auf mindestens 20 Prozent“ gesenkt werde – sollte sie zum 1. Januar 2016 mehr als 20 Prozent betragen, werde er nicht länger Regierungschef bleiben, sagte Ponta am Abend in einem TV-Gespräch. Die 20-Prozent-Marke sei für ihn „eine rote Linie“, darüber gehe – wie etwa der Vorschlag der liberalen Opposition über eine schrittweise Senkung auf zunächst 21 Prozent – aus seiner Sicht nichts.

Auf seinen Luxusurlaub in der Karibik angesprochen, den er gemeinsam mit seiner Familie an Bord eines der größten Kreuzfahrtschiffe der Welt verbracht hatte, sagte Ponta, dieser sei „billiger ausgefallen“ als ein Aufenthalt in Mamaia.